Mietrecht: Parkett schleifen und versiegeln zählt nicht zu den Schönheitsreparaturen
am 22.08.2005 von DPMS INFOEine Klausel im Mietvertrag, wonach der Mieter verpflichtet werden soll, einen Parkettboden regelmäßig zu schleifen und zu versiegeln, ist unwirksam. Vermietet ein Vermieter Fußböden, so ist der Vermieter auch dazu verpflichtet, die Fußböden zu erneuern, wenn diese verschlissen sind. Das gilt für …
Schönheitsreparaturen - Ein Überblick, Teil 1
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Nach der gesetzlichen Regelung ist grundsätzlich der Vermieter verpflichtet, Schönheitsreparaturen durchzuführen. Dieser kann jedoch die Verpflichtung auf den Mieter umlegen, wovon in nahezu allen Mietverträgen reger Gebrauch gemacht wird. Schön…
Streichen bei Auszug: Darf der Vermieter die Farben vorschreiben?
Rechtsanwalt News / Ist eine Klausel in einem Mietvertrag wirksam, nach der die Schönheitsreparaturen mit neutralen, deckenden, hellen Farben und Tapeten vorgeschrieben ist. Der BGH hat hierzu mit Urteil vom 18. Juni 2008 - Az: VIII ZR 224/07 - Stellung genommen. D…
BGH: Keine Mieterhöhung bei unwirksamer Klausel
Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Ein Vermieter darf keine höhere Miete verlangen, wenn er wegen einer unwirksame Klausel im Mietvertrag über Schönheitsreparaturen diese selber zahlen muss. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies in einem am Mittwoch v…
Starrer Fristenplan?
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen - Rechtsanwälte in Ingolstadt / Vorliegend hatte gemäß Mietvertrag der Mieter die Schönheitsreparaturen nach dem jeweiligen Grad der Abnutzung durchzuführen und zwar nach Maßgabe eines Fristenplans (drei Jahre, fünf Jahre, sieben Jahre). Der Vermieter macht mit der Klage eine…
Unwirksamkeit von isolierten Endrenovierungsklauseln
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf / Der unter anderem für das Wohnraummietrecht zuständige VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 12.9.07 entschieden, dass eine formularvertragliche Endrenovierungspflicht des Mieters auch ohne Verpflichtung zur Vornahme laufender Schönheitsr…
Ich brauche einen Tapetenwechsel!
juragebirge.de / Und zwar auf Kosten meines Vermieters. Geht nicht? Geht doch! Jedenfalls dann, wenn das Wanddekor gemeint ist und der Formularmietvertrag starre Renovierungsfristen enthält. Auch wenn sich der Irrglaube hartnäckig hält, der Mieter sei immer für d…
Katzenkratzer
Das interessiert doch wieder keine Sau... / Heute abend darf ich mir mit dem Vermieter eines Mandanten dessen Wohnung mit Katzenkratzern im Parkettboden ansehen. Die Frage: Handelt es sich sich um vertragsgemäße Nutzung der Wohnung wie z.B. das Urteil des Amtsgericht Berlin, Az.: 8C1…
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