Mietrecht. Familie mit zwei Kindern keine geeigneten Nachmieter.
am 20.10.2005 von http://www.mindermeinung.de/Das Landgericht Hildesheim hat unter dem Aktenzeichen 7 S 41/05 eine mutige Entscheidung getroffen, um den deutschlandweit mit Kinderfüßen getretenen Lärmschutzvorschriften zum Durchbruch zu verhelfen und den, insbesondere von der Aufbau-Generation beklagten Verlust der Stille zu kompensieren.
Zumutbarkeit im Mietrecht
RA-Blog / Wie Mindermeinung und Süddeutsche letzte Woche berichteten, entschied das Landgericht Hildesheim (7 S 41/05) in einem Mietrechtsstreit, dass das Mietverhältnis nicht vorzeitig aufgelöst wurde, da die Mieterin keine geeigneten Nachmieter vorgeschl…
OVG (7 B 10090/07.OVG) : Deutsches Kinderförderwerk darf kein Geld sammeln
Recht für Verbraucher / OVG: Deutsches Kinderförderwerk darf kein Geld sammeln Das in Wetzlar ansässige Deutsche Kinderförderwerk e. V. darf in Rheinland-Pfalz keine Spenden sammeln. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.Die Aufsichts- und…
BHG Vorschau: Verhandlungstermin: 9. März 2006
Rechtblog / Verfahren: 3 StR 389/05 LG Hildesheim – 16 KLs 42232 Js 38704/02 Sachverhalt: Das Landgericht hat den Oberbürgermeister der Stadt Hildesheim (dieser ist zugleich Aufsichtsratsvorsitzender der Stadtwerke der Stadt Hildesheim AG) sowie zwei Vo…
Deutsches Kinderförderwerk darf in Rheinland-Pfalz kein Geld sammeln
Recht und Alltag / Das in Wetzlar ansässige Deutsche Kinderförderwerk e. V. darf in Rheinland-Pfalz keine Spenden sammeln. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz mit Beschluss vom 16.03.2007 (Az.: 7 B 10090/07.OVG). Die Aufsichts- und Dienstl…
LG Hildesheim: Rechtsmissbrauch bei Internet-Abmahnungen
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hildesheim (Beschl. v. 10.05.2007 - Az.: 11 O 17/07: PDF via MIR) hat entschieden, dass die zeitgleiche Einschaltung mehrerer Anwaltskanzleien bei einfach gelagerten Wettbewerbsverstößen rechtsmissbräuchlich ist.Die Antragstellerin wäre im…
Keine einstweilige Anordnung gegen Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit
BVerfG / Aktenzeichen: 2 BvQ 25/05. Siehe auch: Entscheidung vom 02.09.2005…
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