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Mieter eines Denkmals wird bei Abriss nicht angehört

am 01.08.2005 von Lichtenrader Notizen

Das Verwaltungsgericht Koblenz - vom 21. Juli 2005 – 1 K 45/05.KO - nicht rechtskräftig - hat entschieden, dass der Mieter eines unter Denkmalsschutz stehenden Gebäudes sich ausschließlich mit der Durchsetzung seiner Rechte aus dem Mietvertrag an den Vermieter halten müsse und im übrigen …

Mietvertrag? Habe ich nicht.

Rechtsanwalt News / Ein weit verbreiteter Irrtum ist, dass nur ein schriftlicher Vertrag ein “richtiger” Mietvertrag ist. Dabei kann ein Mietvertrag auch mündlich geschlossen werden. Wichtig ist lediglich, dass sich Mieter und Vermieter darüber ein…

Verjährung von Bürgschaften und Hauptschuld

Heinicke und Kollegen / OLG Düsseldorf, Urteil vom 30.06.2005, Aktenzeichen 10 U 28/05 Ein Vermieter macht gegen einen Mieter Ansprüche aus einem auf 15 Jahre befristeten Mietvertrag geltend. Sowohl die Ansprüche gegen den Bürgen, als auch die Anspr…

Zwischenablesung zahlt der Vermieter

LawBlog / Wenn der Mieter auszieht, muss er nicht die Kosten für eine Zwischenablesung (Heizung, Strom, Wasser) tragen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden. Nach Auffassung der Richter handelt es sich nicht um umlagefähige Betriebskosten, sondern um â…

Dreist, irgendwie

RA-Blog / Es gehört schon eine gewisse Portion Dreistigkeit dazu, einen fast blinden Mieter, der seit über 20 Jahren ohne schriftlichen Mietvertrag in der Wohnung lebt, einen Formularmietvertrag vorzulegen, den er “nur noch” unterschreiben soll.…

Abstandszahlungen an Mieter

Blickpunkt Recht & Steuern / Entschädigungen, die der Vermieter bei beabsichtigter Selbstnutzung an den Mieter für dessen vorzeitigen Auszug leistet, sind nicht als Werbungskosten abziehbar. Bundesfinanzhof, Urteil vom 7. Juli 2005 - IX R 38/03…

Vermieter bleibt auf Schaden sitzen

Lichtenrader Notizen / Die Einweisung eines Obdachlosen in eine private Wohnung begründet zwischen der Einweisungsbehörde und dem Eigentümer keine Rechtsbeziehung der Art, dass die Behörde das Verschulden des Eingewiesenen als ihres Erfüllungsgehilfen zu vertreten hä…

BGH: Keine Mieterhöhung bei unwirksamer Klausel

Reuters | Inlandsnachrichten / Karlsruhe (Reuters) - Ein Vermieter darf keine höhere Miete verlangen, wenn er wegen einer unwirksame Klausel im Mietvertrag über Schönheitsreparaturen diese selber zahlen muss. Der Bundesgerichtshof (BGH) wies in einem am Mittwoch v…

Schockfrisur für säumigen Mieter

Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Das möchte auch so mancher Vermieter in Deutschland mit einem hartnäckig säumigen Mieter auch mal tun: In dem arabischen Königreich Bahrain hat ein Vermieter einem seiner Mieter als Strafe für ausstehende Mietzahlungen eine Schockfrisur verpass…

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RA & Notar Rolf Jürgen Franke

Rechtsanwalt und Notar Rolf Jürgen Franke aus Berlin trägt Hinweise zu Recht, Rechtsprechung, Gesetzgebung und zu allem, was er noch alles interessant findet, zusammen

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