Microsoft obsiegt vor OLG Karlsruhe
am 02.11.2006 von Handakte WebLAWg
Microsoft obsiegt: Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt - Gemeinschaftsmarke (”hotmail“) bietet umfassenden Schutz vor Benutzung als Absenderadresse für Spam-E-Mails. (…)
Quelle: Medien, …
OLG Karlsruhe: Spam-E-Mails mit falscher Adresse sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „hot…
BGH: Microsoft erfolgreich gegen Porno-Spammer
MarkenBlog / Der US-Softwarekonzern Microsoft hat vor dem Bundesgerichtshof (BGH) gegen einen Spam-Versender aus Schleswig-Holstein gewonnen, der unter Verwendung gefälschter Hotmail-Accounts unerwünschte Werbung für Sex-Webseiten verschickte. Der Spammer wur…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Recht und Alltag / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Recht und Alltag / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Spam-Blog.com / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst â…
Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
Spam-Blog.com / Die klagende Microsoft Corporation hat den Beklagten wegen Versendung so genannter Spam-E-Mails auf Unterlassung, Auskunft und Feststellung der Schadensersatzpflicht in Anspruch genommen. Die Klägerin betreibt unter anderem den Internet-Dienst „ho…
Koalition will Versender von Spam-Mails abschrecken II
muepe.de | weblog peter müller / Angeregt vom Kommentar zum ersten Beitrag zu diesem Thema habe ich mir den fraglichen Gesetzentwurf (Bt-Drucks. 15/4835 v. 15.02.2005 Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Teledienstegesetzes (Anti-Spam-Gesetz), PDF) einmal im Detail z...…
Microsoft Open-Source-Lizenzmodell
BERLIN BLAWG / Der Softwarekonzern Microsoft aus Redmond verspricht, unwiderruflich nicht gegen Entwickler vorzugehen, “die 35 patentierte Web Services, darunter auch das Simple Object Access Protocol (SOAP), in ihre Produkte integrieren wollen”, be…
Linktauscher spammt nicht
RA-Blog / Am Wochenende habe ich auf meine Büro-Adresse eine Spam-Mail erhalten. Ein Link-Tausch-Angebot. Nicht, dass ich an solchen Aktionen überhaupt interessiert wäre, aber die angepriesenen Seiten gehören zu allem Ãœberfluss … Trommelwirbel R…
LG Berlin: Rechtswidriger E-Mail-Spam auch bei angeblicher Pressemitteilung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Berlin (Beschl. v. 01.06.2006 - Az.: 16 O 389/06 PDF via aktiv-gegen-spam.de) hat entschieden, dass auch als Pressemitteilung titulierte E-Mails rechtswidrigen darstellen.Der Antragsteller betreibt mit weiteren Anwaltskollegen das RSV-Blog und…
VfGH: Natürlich ist Spam lästig, aber ...
Aktenvermerk / Dem Kläger sei zuzugestehen, “dass das Hereinkommen unerbetener E-Mails eine Belästigung ist”. Es sei ihm aber, so der Verfassungsgerichtshof weiter, nicht zu beweisen gelungen, “dass der übliche Zeitaufwand für…
Dumm gespammt und verurteilt
RA-Blog / Nach fast zwei Jahren Dauer hat der Heise Zeitschriften Verlag ein Verfahren vor dem Landgericht Hannover gegen die Fotolabor Treml GmbH als Betreiberin von news-ticker.org wegen der Versendung von Spam-Mails gewonnen (Urteil vom 11. Mai 2006, Az. 21…
» MIR Dok. 207-2006, Rz. 1: Oberlandesgericht Karlsruhe - Microsoft obsiegt: Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt - Gemeinschaftsmarke ("hotmail") bietet umfassenden Schutz vor Benutzung als Absenderadresse für Spam-E-Mails.
» Oberlandesgericht Karlsruhe - Versendung von Spam-E-Mails gerichtlich untersagt
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