Microsoft erwirkt gegen Usedsoft eine einstweilige Verfügung
am 14.06.2008 von http://log.handakte.de/
Schon seit längerem versucht der Software-Hersteller Microsoft rechtlich gegen das Unternehmen Usedsoft vorzugehen, das gebrauchte Software anbietet. In einer von Usedsoft veranlassten Vertriebs- und Werbeaktion hatte das Unternehmen u.a. damit geworben, dass der Vertrieb von gebrauchter Software rechtlich nicht zu beanstanden und damit auch sicher sei.
Nun hat Microsoft laut einer Pressemitteilung gegen diese Werbeaussagen vor dem LG München I eine einstweilige Verfügung erwirkt. Die von Usedsoft zur Begründung der Rechtmäßigkeit …
LG München I: Microsoft erwirkt einstweilige Verfügung gegen Usedsoft
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Nach einer Pressemeldung des bekannten Software-Herstellers Microsoft hat das Unternehmen gegen den Anbieter von gebrauchter Software Usedsoft eine einstweilige Verfügung erwirkt.Aus der Pressemitteilung:Das Landgericht München I hat eine Einstweil…
MS erwirkt Einstweilige Verfügung gegen Händler von gebrauchter Software
Handakte WebLAWg / Das LG München I hat eine Einstweilige Verfügung gegen den Lizenzhändler HHS Usedsoft GmbH erlassen. Grund dafür ist eine irreführende Behauptung im Rahmen einer Vertriebsaktion des Unternehmens, die sich an öffentliche Auftraggeber wendet. In …
Verkauf gebrauchter Software: LG Hamburg ./. LG München
medien-gerecht / Das Landgericht München hatte dem Anbieter uSedSoft in der Vergangenheit den Verkauf von gebrauchter Software aus Volumenlizenzen und ähnlichem der Firma Oracle untersagt. Grund, der Erschöpfungsgrundsatz sei bei der Software nicht anw…
Kein Weiterverkauf gebrauchter Software-Lizenzen
immateriblog.de / Im Rechtsstreit um den Verkauf gebrauchter Software-Lizenzen hat sich die Oracle Corp. vor dem Landgericht München I gegen die usedSoft GmbH durchgesetzt. usedSoft bleibt es nach dem Urteil verboten, online erworbene Lizenzen von Oracle-Software we…
Turbulente Zeiten für Handel mit gebrauchter Software
medien-gerecht / Das Unternehmen UsedSoft vertreibt gebrauchte Softwarelizenzen, wie es der Name unschwer erkennen lässt. Als solches hat das Unternehmen auch einen natürlichen Feind: Die Softwarekonzerne. Softwarekonzerne und UsedSoft beschäftigten in…
Microsoft zieht einstweilige Verfügung gegen Usedsoft teilweise zurück
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten / Der Softwarehersteller Microsoft hat die gegen den Gebraucht-Softwarehändler Usedsoft im April 2008 vor dem Landgericht München I erwirkte einstweilige Verfügung im Juli 2008 teilweise zurückgenommen, nachdem Usedsoft teilweise Wider…
Wochenrückblick: Youtube-Daten, Netzneutralität, UsedSoft
Telemedicus / +++ EuGH verhandelt zur Vorratsdatenspeicherung +++ Datenschutz-Desaster im Fall Viacom vs. Google / Youtube +++ BGH: Urlaubsfotos von Prominenten +++ OLG Köln entscheidet erneut über spickmich.de +++ Bundestrojaner in Bayern: Online-Durch…
Linux-Verband erwirkt gg. NDR wg. Microsoft-Schleichwerbung einstweilige Verfügung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der Linux-Verband hatte der Fernsehanstalt ARD, namentlich dem Norddeutschen Rundfunk, Schleichwerbung für die Software-Firma Microsoft im Rahmen des TV-Duells vorgeworfen, vgl. die Kanzlei-Infos v. 10.09.2005. Der NDR hatte daraufhin diese Ansprüc…
T-Mobile erwirkt einstweilige Verfügung gegen Voip-Anbieter sipgate
Telekommunikation und Recht / Nach einer aktuellen einstweilige Verfügung des Oberlandesgerichts Hamburg darf der Voip-Anbieter sipgate nicht mehr den eigenen Voip-Client für das iPhone bewerben. Die Software wird daher vorerst nicht mehr zum Download angeboten. Vor wenigen Woc…
Urteil im Hauptsacheverfahren Oracle / usedSoft
Handakte WebLAWg / Erklärt ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen, dass an der per Download überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden, so stellt dies eine zulässige, dinglich wirkende Beschränkung…
Landgericht München I : Urteil im Hauptsacheverfahren Oracle / usedSoft - Softwarehersteller dürfen nicht-übertragbare Lizenzen erteilen - Ausnahme für Software auf Datenträgern greift bei bloßem Download nicht
MEDIEN INTERNET und RECHT / LG München I, Urteil vom 15.03.2007- Az. 7 O 7061/06 Erklärt ein Anbieter von Software in seinen Lizenzbestimmungen, dass an der per Download überlassenen Software nur einfache, nicht weiter abtretbare Nutzungsrechte eingeräumt werden, so stel…
Einstweilige Verfügung gegen T-Mobile wegen iPhone-Exklusiv-Vertrieb
Telekommunikation und Recht / Der Telekommunikationsanbieter Vodafone hat gegen T-Mobile eine einstweilige Verfügung vor dem Landgericht Hamburg erwirkt. Die Verfügung soll sich gegen den exklusiven Vertrieb des iPhones durch T-Mobile richten. Ein Verkaufsstopp ist damit jedoch…
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