Microsoft: Entscheidung des CFI
am 17.09.2007 von Euro LawHeute um 0940 Uhr wurde die Pressemitteilung des Europäischen Gerichts erster Instanz in Sachen Microsoft v Kommission veröffentlicht:PRESS RELEASE No 63/07; 17 September 2007; Judgment of the Court of First Instance in Case T-201/04Das Gericht erster Instanz hat entschieden, dass die die Entscheidung der Kommission in Bezug auf den Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung korrekt war. Beide Teile der Entscheidung (Interoperabilitätsinformationen und Unbundling des Media Players) wurden bestätigt. Die Busse wurde in der Höhe von EUR 497 Millionen ebenfalls bestätigt. Aufgehoben wurde jedoch die Einsetzung des sog. Monitoring Trustees. Dies sei gesetzlich nicht vorgesehen und würde die Kompetenzen der Kommission überschreiten. Die Entscheidung im Volltext ist zur Zeit erst bei Microsoft selbst abzurufen:http://www.microsoft.com/presspass/presskits/eucase/default.mspx In den nächsten …
EU: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung durch Gericht erster Instanz
Recht für Verbraucher / Kartellrecht: Kommission begrüßt Bestätigung ihrer Microsoft-Entscheidung durch Gericht erster InstanzDie Europäische Kommission begrüßt die heutige Entscheidung des Gerichts erster Instanz, welche die Entscheidung der Europäischen Kommission …
Microsoft vs EU Kommission: Einigung mit Real Networks
Euro Law / Microsoft hat heute bekanntgegeben, dass eine Einigung mit Real Networks, einem auf Streaming von Medieninhalten spezialisierten Unternehmen, zustande gekommen ist (siehe die Pressemitteilung). Real war eine der führenden Antriebskräfte im Ver…
Judgment week für Microsoft
Euro Law / Das Europäische Gericht Erster Instanz hat heute mittels Pressemitteilung nähere Einzelheiten betreffend der Anhörung in Sachen Microsoft v Kommission angekündigt. Die Anhörung findet vom 24-28 April 2006 statt, und eigentlich wollte ich ja - r…
Europäisches Gericht: Microsoft handelte kartellrechtswidrig
Telemedicus / Entscheidung der Kommission bestätigt, 497 Mio Euro-Strafe bleibt in Kraft Das Europäische Gericht erster Instanz (EuG) hat die Wettbewerbs-Strafe der Kommission gegen Microsoft bestätigt. Microsoft wird damit verurteilt, die festgesetzte St…
Microsoft vs EU Kommission: Stellungnahme betreffend Interoperabilität
Euro Law / Microsoft hat gestern im Zusammenhang mit der in der Entscheidung von 2004 verlangte Offenlegung der Schnittstelleninformationen eine Stellungnahme unterbreitet, in welcher dargelegt wird, dass Microsoft der Anordnung der Kommission genüge getan hä…
Microsoft vs EU: Ende der Anhörung
Euro Law / Am Freitag war der letzte Tag der Anhörung vor dem Gericht erster Instanz. Obwohl der Samstag noch als Reserve vorgesehen war, scheinen fünf Tage ausreichend gewesen zu sein. Allgemein schien der juge rapporteur Cooke vor allem die Kommission krit…
Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office bestätigt
Rechtblog / Wie auf heise online berichtet wird, wurde die Patentrechtsverletzung durch Microsoft-Office nun durch ein amerikanisches Gericht bestätigt. Dies dürfte teuer werden: Ein Berufungsgericht in den USA hat am vergangenen Mittwoch ein Urteil aus dem le…
» European Commission and Microsoft: Court of First Instance Decision Virtual Pressroom
Journalists will find a collection of statements, background information and court documents regarding the decision regarding Microsoft's appeal of the European Commission's (EU) antritrust decision being made to the Court of First Instance…
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