UK: Patent Office Annual Review
MarkenBlog | 17. Juli 2006 — Unter dem Titel “Our Story: Highlights of 2005 - The Patent Office Annual Review” veröffentlicht das Patent Office von Großbrit…
PC WELT berichtet: Wie erst jetzt bekannt wurde, hat Microsoft im Jahr 2006 ein Patent auf eine Technologie eingereicht, mit der sich Mitarbeiter eines Unternehmens nahezu komplett überwachen lassen. Den Antrag für das Patent hatte Microsoft vor 18 Monaten eingereicht und es wurde vom U.S. Patent Office mittlerweile veröffentlicht. Es beschreibt ein Überwachungssystem, bei dem kabellos beispielsweise jeder Herzschlag, die Hirnsignale, die Körpertemperatur, die Gesichtsbewegungen und -züge und der Blutdruck überwacht werden. Die Daten, so ist dem Patent zu entnehmen, soll…
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BERLIN BLAWG | 6. Dezember 2006 — BERLIN BLAWG berichtete frühzeitig über die Anmeldung eines Erfindung aus der menschlichen Stammzellenforschung (GEN-Patent) zum P…
MarkenBlog | 24. Februar 2006 — Unter dem Aktenzeichen 30599015.2 hat die Landesvereinigung für Milch und Milcherzeugnisse Hessen e.V. die Eintragung einer g…
medien-gerecht | 12. August 2009 — Ein Richter des District Court für den Eastern District of Texas hat gestern Microsoft den Verkauf weiteren Verkauf von Word un…
JIPS News | 31. März 2011 — Google hat sich erfolgreich ein Patent für seine Doodles gesichert. Das Patent bezieht sich auf das hinter den ständig wechse…
MarkenBlog | 21. Dezember 2009 — Eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri hat eine Markenrechtsklage gegen Microsoft eingereicht. Der Name d…
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 22. Dezember 2009 — Laut eines Berichts des Heise-Verlags hat eine Design-Firma aus St. Louis im US-Bundesstaat Missouri eine Markenrechtsklage g…
MarkenBlog | 26. Februar 2007 — Golem berichtet über den Streit um die Marke Office Live in den USA. Gegen Microsoft wurde Klage eingereicht, weil der So…
MarkenBlog | 25. Juli 2006 — Anders als gestern berichtet besteht beim Deutschen Patent- und Markenamt doch Schutz für die Marke ZUNE, den angekündigten M…
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch | 20. November 2007 — CK - Washington. Wenn die Geschworenen eine Patentverletzung - wie hier die Verletzung von Patenten gegen Softwarepiraterie - fe…