Topscan
markenrecht24.de | 20. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Topscan für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 09,…
MICROPILOT
Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke MICROPILOT für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 wegen bestehendem Freihaltebedürfnis (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG) nicht eintragungsfähig, allerdings bestehen Anhaltspunkte für eine Verkehrsdurchsetzung (§ 8 Abs. 3 MarkenG),…
» Vollständiger ArtikelThemen: Dpma , Marke , Beschluss , Wortmarke , Markenanmeldung , Ir-marke
Erschienen 21. Januar 2010 auf http://www.markenrecht24.de.
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medieval
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke medieval für einzelne Dienstleistungen der Klassen 41 und 43 we…
Российская
markenrecht24.de | 13. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke (übersetzt: “Die Russische …” oder “… die aus Russland”) …
Sales Catalog
markenrecht24.de | 13. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Sales Catalog für einzelne Dienstleistungen der Klassen 35, 37,…
Passion
markenrecht24.de | 22. Februar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Passion für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klasse 16, …
Für messbaren Erfolg
markenrecht24.de | 31. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Für messbaren Erfolg für einzelne Waren der Klassen 09, 10 und …
Guazle
markenrecht24.de | 19. Januar 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wortmarke Guazle für einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 5 un…
FAMILIENFONDS protected assets
markenrecht24.de | 10. März 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Wort-/Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistung…
Quadriga auf dem Brandenburger Tor (Bildmarke)
markenrecht24.de | 23. April 2010 — Nach Auffassung des Bundespatentgerichts (BPatG) ist die Bildmarke Foto: http://register.dpma.de für einzelne Dienstleistungen der…
