Michael Chertoff
am 14.01.2005 von blat.antville: Simons BlawgEs war Chertoff, der sich im Rahmen des Verfahrens gegen den „amerikanischen Taliban“ John Walker Lindh einen zweifelhaften Ruhm im Ausland erwarb. Ohne Beisein eines Anwalts wurde Lindh auf sein Geheiß vom FBI verhört. Das so herbeigeführte „Geständnis“ führte vor …
Michael Corleone
RA-Blog / Ein Web-Quiz bei dem es darum geht, welche Figur aus “Der Pate” man ist, erreicht mich per Stöckchenwurf von Larko. Mal sehen… Which Godfather character are you? You are MICHAEL CORLEONE. Although you have that inner turmoil bui…
Rechtsanwälte im Wettbewerb
Links und Recht / Das Landgericht Ravensburg (8 O 89/06 KfH 2) hat entschieden, dass Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte nicht mit einem Pauschalberatungspreis von nur € 20,00 werben dürfen. Die Vergütung stehe nicht mehr in einem angemessene…
deutscher Bundesgerichtshof zur Irreführung über kostenfreie Eintragung
iuranovit / Der durch die irreführende Gestaltung eines Formulars „Grundeintrag“ ohne Preisangabe, „hervorgehobene Einträge“ mit bestimmtem „Aufpreis“ geweckte, dem herkömmlichen Verständnis eines Gewerbebe…
hufeland.de
domainblog / Der BGH hat wieder einmal entschieden. In der Presseerklärung zum Urteil hufeland.de (23. Juni 2005 – I ZR 288/02) heisst es:»Da die beiden Kennzeichenrechte in dieser Weise nebeneinander stünden, seien beide Parteien wie Gleichn…
Kein Schmerzengeld für den „verfrühten Tod“ und das vernichtete...
iuranovit / Mit Urteil vom 1. 3. 2005, 2 Ob 55/04h bestätigte der Oberste Gerichtshof die klagsabweisenden Urteile der Unterinstanzen gegen eine Klage eines Mannes auf Schmerzengeld für das verkürzte Leben seiner Ehefrau. Diese wurde bei einem vom…
Videoüberwachung - eine Studie
blat.antville: Simons Blawg / ... des Landesdatenschutzzentrums Schleswig Holstein: „Nur Menschen, die kriminell sind und aufgrund dessen etwas zu verbergen haben, wollen nicht überwacht werden.“, war ein häufiger Kommentar der Befragten. Eine Schlussfolge…
Europäisches Gericht weist Beschwerde des Mörders Gäfgen ab
Reuters | Inlandsnachrichten / Brüssel (Reuters) - Der Mörder Magnus Gäfgen ist auch vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte damit gescheitert, seine Verurteilung wegen der Androhung von Folter anzufechten. Gegen das Recht auf einen fairen Pr…
