Mich frierts
Weil’s mir gerade kalt ist und bis Weihnachten weniger als drei Monate bleiben, mal ein winterlicher Hinweis:
“§ 2 Abs. 3a StVO: Bei Kraftfahrzeugen ist die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen. Hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage….”
Okay, vielleicht noch et…
» Vollständiger ArtikelMythos Winterreifen-Pflicht
JURAAA!DE | 29. Dezember 2005 — Eine Winterreifen-Pflicht ist schon seit vielen Jahren in der Diskussion; die 40. Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlich…
„Geeignete Bereifung" - und ähnliche Schwammigkeiten
RA J. Melchior, Wismar | 30. August 2010 — Der Kollege Langhans referiert - wie auch schon das Schadenfixblog - noch einmal die „Winterreifen"-Entscheidung des OLG Ol…
WinterreifenOWi verfassungswidrig?...so jedenfalls OLG Oldenburg
beck-blog | 15. Juli 2010 — Manchmal versteht keiner das Gesetz richtig. Als die "Winterreifenpflicht" eingeführt wurde, was das auch ein bisschen so, heiß…
Winterreifen Ordnungswidrigkeit: sog. “Winterreifenpflicht”
Kanzlei Finkenzeller & Kollegen | 31. Oktober 2008 — Zum 01.05.2006 ist § 2 Abs. 3a StVO dahingehend geändert worden, dass bei Kraftfahrzeugen die Ausrüstung an die Wetterverhält…
Winterreifenpflicht noch in diesem Winter?
Verteidiger aus Berlin | 8. November 2010 — „Die Einführung der Winterreifen-Pflicht für Autofahrer verzögert sich. Die geplante Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO)…
Gericht: Winterreifenpflicht unwirksam
LawBlog | 13. Juli 2010 — Die Winterreifenpflicht hat bei Einführung große Wellen geschlagen. Auch deswegen, weil sich der Gesetzgeber bei der Formulieru…
OLG Oldenburg: Die “Winterreifenpflicht” ist verfassungswidrig!
Schadenfixblog | 28. Juli 2010 — Nach einer Entscheidung des OLG Oldenburg vom 09.07.2010, Az. 2 SsRs 220/09 ist die sogenannte “Winterreifenpflicht” für v…
Neuer Verteidigungsansatz? Alkohol in der Scheibenwaschanlage – Alkohol im Blut/in der Atemluft?
Heymanns Strafrecht Online Blog | 15. Dezember 2011 — Ist es ein neuer Verteidigungsansatz, die Behauptung: Das alkoholhaltige Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage hat zu Al…
Winterreifen? Pflicht? – für Motorräder?
LawBike.de | 2. Februar 2010 — In Autofahrerkreisen wird derzeit vielfach diskutiert, ob es nun eine gesetzliche Winterreifenpflicht gibt oder nicht. Die An…
Winterreifen Ordnungswidrigkeit: Winterreifenpflicht ???
RA J. Melchior, Wismar | 2. November 2006 — Neulich war auf der Ostwelle von einer „Winterreifenpflicht" die Rede, die zu Versorgungsengpässen bei den Reifenhändlern führe…
