BGH: Registrierung eines Zeichens als Domainname durch Nichtberechtigten
domainundrecht.de | 2. März 2005 — IWW: (BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02): "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
mho.de
Eine neue BGH-Entscheidung (Urteil vom 09.09.2004, Az. I ZR 65/02) zum Domain-Recht ist heute veröffentlicht worden und liegt zum herunterladen bereit. Sie beschäftigt sich mit Namensrecht: §§ 5, 15 MarkenG und § 12 BGB: »Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Registrierung eines Zeichens als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Domain "de" eine Namensanmaßung und damit eine Verletzung des Namensrechts desjenigen, der ein identisches Zeichen als Unternehmenskennzeichen benutzt. Etwas anderes gilt jedoch dann, wenn die Registrierung des Domainnamens einer – …
» Vollständiger ArtikelThemen: Domains , Shell , Top Level Domain , Bgh Entscheidung
Erschienen 23. Februar 2005 auf http://domecht.twoday.net/.
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BGH: mho.de - Zur Namensanmaßung bei Registrierung von Domainnamen
domainundrecht.de | 16. April 2005 — JurPC - BGH, Urteil vom 09.09.2004, I ZR 65/02 "Grundsätzlich liegt bereits in der durch einen Nichtberechtigten vorgenommenen Reg…
Rechtsprechungs-Rückblick
advobLAWg | 26. Februar 2005 — Einige interessante Urteil aus den letzten zwei Wochen: OLG Köln (Urteil vom 06.08.2004 - Az.: 6 U 93/04): Preisangabepfli…
BGH: afilias.de - Ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter registriert ist (hier: ".de-Domain"), verletzt d…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 20. Oktober 2008 — 1. Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland üblichen Top-Level-Do…
BGH: Keine Kennzeichenrechtsverletzung durch Registrierung einer Domain wenn die Registrierung vor Entstehung des Kennzeichenrecht…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 24. Oktober 2008 — BGH, Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05 BGB § 12; MarkenG §§ 5, 15 afilias.de Der BGH stellt mit dieser Entscheidung klar, dass d…
BGH, I ZR 159/05 - afilias.de
ipweblog.de | 20. Oktober 2008 — BGH, Urt. v. 24. April 2008 – I ZR 159/05 - afilias.de Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen al…
BGH, I ZR 159/05 - afilias.de
ipweblog.de | 20. Oktober 2008 — BGH, Urt. v. 24. April 2008 – I ZR 159/05 - afilias.de Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen al…
BGH: "afilias.de" (Urteil vom 24.04.2008 - I ZR 159/05)
muepe.de | weblog peter müller | 27. Oktober 2008 — Leitsatz des BGH: Grundsätzlich verletzt ein Nichtberechtigter, für den ein Zeichen als Domainname unter der in Deutschland übli…
OLG Frankfurt a.M.: Erwerb eines Unternehmenskennzeichens durch Domainregistrierung? - Der Beginn der schutzrechtsbegründenden Ben…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 26. September 2010 — 1. Grundsätzlich kann durch die Benutzung eines Domainnamens ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen bzw. Kennzeichenrecht nach…
OLG Frankfurt: Kennzeichenrechte entstehen mit der Benutzungsaufnahme des Domainnamens und nicht bereits mit dessen Registrierung.
IT-Recht Kanzlei - Nachrichten | 6. September 2010 — Das OLG Frankfurt hat entschieden (Urteil vom 05.08.2010, Az.: 6 U 89/09), dass der Schutz eines Unternehmenskennzeichens, das …
