MÖGLICHST WENIG PUBLIKUM
am 23.05.2006 von http://www.lawblog.de
Aus einem “Anhörbogen”, den ein ostdeutsches Polizeipräsidium an einen Beschuldigten gesandt hat:
Falls Sie vernommen werden möchten, werden Sie gebeten, sich zur Vereinbarung eines Termins mit der angegebenen Dienststelle fernmündlich in Verbindung zu setzen.
Aber keine Telefonnummer. Weder Durchwahl. Noch Zentrale.
Da setzt aber …
Freizeichen, überall
LawBlog / Der zuständige Beamte hat auf seinem Schreiben eine Durchwahl angegeben, die nicht funktioniert. Also versuche ich, über die Zentrale weiter zu kommen. Aber beim Polizeipräsidium Bonn geht einfach niemand ans Telefon. Trotz etlicher Versuche. Zum…
Kein Kabel angeschlossen
LawBlog / Heute mal wieder das Vergnügen gehabt, einer erkennungsdienstlichen Behandlung beizuwohnen. Die Szenerie im Polizeipräsidium Düsseldorf ist eigentlich wie für einen Horrofilm gemacht. Ein muffiger Vorraum, ohne Licht, nur eine Bank. Dann durch ei…
Verwaltungsgericht Neustadt : Veröffentlichung der E-Mail-Adresse eines Beamten mit Namensbestandteilen im Internetauftritt der Dienststelle zulässig
MEDIEN INTERNET und RECHT / VG Neustadt, Urteil vom 6.02.2007 Az. 6 K 1729/06.NW Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einem Urteil vom 6. Februar 2007 entschieden, dass der Name, die dienstliche E-Mail-Anschrift, die Namensbestandteile enthält, sowie die Telefondurchwa…
Veröffentlichung der E-Mail-Adresse eines Beamten im Internet zulässig
Recht und Alltag / Das Verwaltungsgericht (VG) Neustadt hat in einem Urteil vom Urteil vom 6.02.2007 (Az.: 6 K 1729/06.NW) entschieden, dass der Name, die dienstliche E-Mail-Anschrift, die Namensbestandteile enthält, sowie die Telefondurchwahl eines Beamten im Interne…
Kein regelmäßiger Publikumsverkehr
LawBlog / Das Verwaltungsgericht Neustadt hat in einem Urteil vom 6. Februar 2007 entschieden, dass der Name, die dienstliche E-Mail-Anschrift, die Namensbestandteile enthält, sowie die Telefondurchwahl eines Beamten im Internetauftritt der Dienststelle verö…
Prominenz
Vier Strafverteidiger / Die Beschuldigten wurden nach ihrer Festnahme dem Haftrichter vorgeführt. Das Ermittlungsergebnis ist ein wenig verwirrend, aber der eigentliche Tatvorwurf scheint – aus Sicht der Ermittler – klar nachweisbar zu sein. Haftrichter u…
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