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Mexiko: Zeitschrift für Rechtsvergleich

am 20.12.2007 von http://www.jura.uni-saarland.de

In der aktuellen Ausgabe der vom Rechtswissenschaftlichen Institut der Nationalen Autonomen Universität Mexikos herausgegebenen Zeitschrift für Rechtsvergleich („Boletín Mexicano de Derecho Comparado“) findet sich ein interessanter Aufsatz des brasilianischen Strafrechtsprofessors Túlio Vianna (in einer spanischen Übersetzung der kolumbianischen Rechtsanwältin Carolina Botero; der Originaltext in Portugiesisch steht auf der Website von Prof. Vianna als Download zur Verfügung). Vianna führt in diesem Aufsatz aus, dass die Strafbarkeit von Urheberrechtsverletzungen nur insofern mit der brasilianischen Verfassung und der allgemeinen Strafrechtslehre vereinbar sei,  als es sich um Verletzungen des Urheberpersönlichkeitsrechts handele. Es sei jedoch weder verfassungsgemäß noch mit der allgemeinen Strafrechtslehre zu vereinbaren, auch solche Urheberrechtsverletzungen unter Strafe zu stellen, die lediglich die  Verwertungsrechte beträfen. In Art. 184 des brasilianischen  Strafgesetzbuches findet sich der Straftatbestand der Urheberrechtsverletzung. Dieser gründet nach Auffassung Viannas auf einem unbestimmten Rechtsgut. Der Begriff des Urheberrechts decke eine ganze Reihe verschiedenartiger Interessen ab wie z. B. das Recht des Autors, das Werk unveröffentlicht zu lassen, bis hin zu den Verwertungsrechten der Verleger. Dies aber widerspreche dem  Bestimmtheitsgebot. Der Schutz der Verwertungsrechte könne lediglich zivilrechtlich erfolgen, und die bloße Nichterfüllung einer rein zivilrechtlichen Schuld könne keine strafrechtlich relevantes Verhalten darstellen. Vianna sieht …

Podiumsdiskussionen zum IT-Recht

Die neue Mehrsprachigkeit / In Hannover finden am 24.10, 14.11 und 05.12.2005 Podiumsdiskussionen zum IT-Recht statt. Organisiert wird alles vom Institut für Rechtsinformatik der Uni Hannover sowie der EULISP Alumni e.V..   Themen : 24.10    -  …

LAUFZEITEN

LawBlog / Manche Gerichte sollten sich mal um die Qualität ihrer privaten Zustelldienste kümmern. Allein am 19. August erhielten wir folgende Schreiben:     4 x Amtsgericht Krefeld vom 18.5. (!), 5…

Hauptsache, gut versichert

LawBlog / Die Bank informiert meine Mandantin, dass sich die Kosten des Kredits erhöhen. Die Restschuldversicherung koste jetzt 0,88 € je 100.- € der Außenstände. Das sind stolze 10,56 Prozent pro Jahr. Dazu kommen noch die Nominalzinsen von 13,9 %. Nic…

Kunstfreiheit ./. Persönlichkeitsrecht

BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE / Nicht nur hat das BVerfG den Roman "Esra" des Autors Maxim Biller verboten - nun hat das LG München I ihn und seinen Verlag Kiepenheuer & Witsch zu EUR 50.000,00 Schmerzensgeld verurteilt.   Bereits mit Beschluss vom 13. Jun…

Wie sag ichs meinem Nutzer?

domainundrecht.de /      Einen Leitfaden für Newsletter-Bestellungen hat Matthias Bergt jetzt bei JurPC veröffentlicht: Im Rahmen eines Colloquiums Rechtliche Rahmenbedingungen für Webdesign des Instituts für das Recht der Informations…

OLG Frankfurt: Kein Urheberrechtsschutz für HTML-Quelltext

domainundrecht.de / JurPC: OLG Frankfurt, Urteil vom 22.03.2005 (Az.: 11 U 64/04)     Das OLG Frankfurt verneint den urheberrechtlichen Schutz für das Ergebnis einer Umschreibung von in Form einer Word-Datei zur Verfügung gestellten Texte…

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