EuG: Kein Markenschutz für BOUNTY-Schokoriegel
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 14. Juli 2009 — Nach der Verordnung über die Gemeinschaftsmarke (GMV) kann eine Marke, die keine Unterscheidungskraft hat, grundsätzlich nicht e…
Meuterei auf der Bounty
Mit Urteil vom 08.07.2009 (Rs. T-28/08) bestätigte das Euröpäischen Gerichts erster Instanz (EuG) die Löschung der 3D-Marke der im Rechtsverkehr unter der Marke „Bounty“ vertrieben wird (Pressemitteilung Nr. 60/09). Der 3D-Marke fehle die erforderliche Unterscheidungskraft. Ferner habe der Markeninhaber nicht die V…
» Vollständiger ArtikelThemen: Urteil , Löschung , Gemeinschaftsmarke , 3d-marke
Rechtsgebiet: Markenrecht
Erschienen 1. August 2009 auf http://www.markenrecht24.de.
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Bounty ohne Unterscheidungskraft
Kanzlei Quandel | 9. Juli 2009 — Das Europäische Gericht in erster Instanz (EuG) hat am 08.07.2009 (Az. T-28/08) entscheiden, dass der Schokoriegel Bounty nicht al…
EuGH: Der Schokoriegel “Bounty” hat keine schützenswerte Form.
Bösel, Kohwagner & Kollegen | 9. Juli 2009 — Die “Bounty”-Hersteller vertreten die Auffassung, dass die Form ihres Schokoriegels besonders außergewöhnlich und damit schütze…
EuGH zur Unterscheidungskraft einer Marke infolge Benutzung
decker.eu | 25. Juli 2006 — Wird eine Marke aufgrund ihrer Unterscheidungskraft infolge der Benutzung eingetragen besagt dies, dass die Marke zum Zeitpun…
BPatG: Nachgeahmte Bundesflagge nicht als Marke eintragungsfähig
BERLIN BLAWG | 18. August 2009 — Das Bundespatentgericht (BPatG) hat mit Beschluss vom 15. Juni 2009 – AZ: 27 W (pat) 115/09 – entschieden, dass die nachfol…
Henkels Waschmitteltablette kommt vor den EuGH
MarkenBlog | 11. Mai 2006 — Die Henkel KGaA hat in der Rechtssache C-144/06 P beim Europäischen Gerichtshof Rechtsmittel gegen das Urteil des Gerichts Erst…
Aus die Maus
markenrecht24.de | 27. September 2009 — Mit Beschluss vom 10.09.2009 entschied das BPatG (BPatG, Beschl. v. 10.09.2009, Az. 26 W (pat) 72/07 – Yogurt-Gums), dass die unte…
BPatG: Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände
Kurz Pfitzer Wolf | 6. August 2009 — Was war passiert? Der Slogan „Keiner bringt mehr Menschen in die eigenen 4 Wände – Schwäbisch Hall“ sollte als Marke unter an…
BPatG: Marke "Neuschwanstein" mangels Unterscheidungskraft gelöscht
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 9. Februar 2011 — BPatG Beschluss vom 04.02.2011 25 W (pat) 182/09 Neuschwanstein Das Bundespatentgericht hat völlig zu Recht die Löschung der Marke…
HABM: Bounty-Riegel keine 3D-Marke
BERLIN BLAWG | 8. Juli 2009 — Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) weist in einer aktuellen Pressemitteilung (Nr. 60/09) daraufhin, dass der u…
