Metrobus-Urteil liegt vor
am 27.09.2006 von domainblog
Mittlerweile liegen die Urteilsgründe im Streit der Metro AG gegen den HVV Hamburg vor (hOLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2006, Az.: 3 U 205/04).
Wenn ich das 33-seitige Urteil gelesen habe, melde ich mich spätestens im Domain-Newsletter nächster Woche (nicht das ich so lange zum lesen bräuchte, aber gut Ding will Weile haben).
Das klageabweisende Urteil des LG Hamburg wurde jedenfalls teilweise abgeändert.
Ein kleines UpDate schon jetzt, die Kostenentscheidung:Die Gerichtskosten fallen der Klägerin zu 9/10 und der Beklagten zu 2. zu 1/10 zur Last. Die Beklagte zu 1. trägt keine Gerichtskosten.
Ihre eigenen außergerichtlichen Kosten und die außergerichtlichen Kosten der Beklagten zu 2. trägt die Klägerin zu 9/10. Ferner trägt die Klägerin …
Verwechslungsgefahr - metrobus.de und hvv-metrobus.de
muepe.de | weblog peter müller / § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG LG Hamburg v. 19.10.2004 - 12 O 614/04 Die Metro AG unterlag vor dem Hamburger Landgericht mit dem Versuch, die Unterlassung der Benutzung der o.g. Domainnamen zu erwirken, berichtet heise.…
Nicht alles ist Metro
Streitsache / Blog / Das Urteil des Hamburger Landgerichts vom 19.10.2004, mit dem die Richter eine Klage des Handelskonzerns Metro AG gegen die Hamburger Hochbahn AG und die Hamburger Verkehrsverbund GmbH als unbegründet abgewiesen hatten, liegt im Volltext vor. …
Metrobus
domainblog / Bei den Kollegen von aufrecht.de ist nun die Metrobus-Entscheidung des LG Hamburg (Urteil vom 19.10.2004, Az: 312 O 614/04) online. Die Klage des Metro-Konzerns gegen Hamburger Hochbahn AG und Hamburger Verkehrsverbund GmbH wegen Nutzung des Begriffs…
Metro verliert Metrobusklage
domainblog / Markenbusiness.com berichtet in seiner aktuellen Ausgabe, dass der Metro-Konzern vor dem hOLG Hamburg in der Berufung gescheitert ist und die Hamburger Hochbahn weiter den Begriff Metrobus nutzen darf.…
OLG HH entscheidet zu Metrobus
MarkenBlog / Markenbusiness berichtet über die Entscheidung des OLG Hamburg im Streit der Metro AG und des HVV um die Bezeichnung Metrobus. …
Was lange währt, wird noch lange nicht gut
Panorama / Eine Verkehrsunfallsache. Eingeklagt werden von uns 50 Prozent des klägerischen Schadens, die Gegenseite erhebt Widerklage und Drittwiderklage. Im August 2005 wird auf Anraten des Gerichts ein widerruflicher Vergleich geschlossen. Der Kläger bekom…
Schwellenwert der Gebührenordnung
Handakte WebLAWg / Die 8. Zivilkammer des Landgerichts Oldenburg hatte in einem Berufungsverfahren über ein Urteil des Amtsgerichts Oldenburg vom 12.06.2006 zu befinden. Die Klägerin machte gegen den beklagten Augenarzt Schadensersatzansprüche geltend. Zwischen den…
BVerwG 5 C 26.04 - Urteil
Bundesverwaltungsgericht / I. 1Die am 5. Dezember 1936 geborene Klägerin begehrt Eingliederungshilfe für ihre Betreuung in einer Behindertenwerkstatt. 2Die Klägerin hat bis 1993 in Hamburg gelebt. Am 10. Dezember 1993 teilte ein Krankenhausarzt der Beklagten mit, dass di…
WettbewerbsR: Kosten der Abwehr der Abmahnung sind erstattungsfähig
Rechtsanwalt Hänsch, Dresden / Die Anwaltskosten für die vorgerichtliche Abmahnung eines Wettbwerbsverletzers sind in einem nachfolgenden gerichtlichen Eilverfahren auf Erlass einer einstweiligen Verfügung nicht im Wege der gerichtlichen Kostenfestsetzung festsetztbar. Das hat d…
R-Gespräche vor dem BGH
Jurabilis / Heute verhandelt der Bundesgerichtshof über die Revision gegen ein Urteil des LG Würzburg:Die Klägerin, ein Unternehmen, das Telekommunikationsdienstleistungen erbringt, verlangt von der Beklagten die Zahlung von Entgelten für so genannte R-Gespr…
BGH: Keine außergerichtlichen Abmahnkosten im Kostenfestsetzungs-Beschluss
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der BGH (Urt. v. 20.10.2005 - Az.: I ZB 21/05 - PDF) hat eine grundlegende Entscheidung zur Festsetzung von außergerichtlichen Abmahnkosten im gerichtlichen Kostenfestsetzungsverfahren getroffen.Die Kosten eines gerichtlichen Rechtsstreites werden b…
LG Hamburg: Schadensersatz bei unberechtigter Markenabmahnung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Hamburg (Urt. v. 10.11.2005 - Az.: 315 O 371/05) hat entschieden, dass bei einer unberechtigten Abmahnung aus einem Markenrecht der Abgemahnte für die außergerichtlichen Kosten einen Schadensersatzanspruch hat.Erst vor kurzem hat der Große…
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