Metatags, Weiß-auf-Weiß-Schrift - Das Ende von AdWords-Anzeigen?
am 15.08.2007 von http://www.ra-maas.de
Wer seine Waren und/oder Dienstleistungen im Internet präsentiert, möchte natürlich von möglichst vielen Kunden gefunden werden. Es ist daher von Vorteil, wenn die eigene Webseite ein gutes Ranking bei den Internetsuchmaschinen wie beispielsweise “google” oder “yahoo” hat. Um das Ranking zu verbessern, werden unter anderem Metatags oder auch sogenannte “Weiß-auf-Weiß”-Schrift verwendet. Wer sich nicht auf sein Suchmaschinen-Ranking verlassen möchte, schaltet noch kontextbezogene Werbung, z.B. in Form von AdWords-Anzeigen.
Den Inhalt der Metatags, “Weiß-auf-Weiß”-Schrift und der AdWords bestimmt der Seiteninhaber selbst. Bei der Auswahl sollte er jedoch diese Frage im Blick haben:
Dürfen fremde Marken als Metatag, “Weiß-auf-Weiß”-Schrift oder AdWord verwendet werden?
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat im Jahr 2006 (Urteil vom 18. Mai 2006, Az. I ZR 183/03 - IMPULS) entschieden, daß die Verwendung einer fremden Marke als Metatag eine abmahnfähige Markenverletzung sein kann (zu Marken siehe unsere FAQ hier).
In einer nun veröffentlichten Entscheidung vom 8. Februar 2007 (Az. I ZR 77/04 - AIDOL), hat der BGH seine Auffassung bestätigt und zugleich festgestellt, daß für “Weiß-auf-Weiß”-Schrift nichts anderes als für Metatags gelte. Weiter wurde festgestellt, daß eine Markenverletzung durch Metatags oder “Weiß-auf-Weiß”-Schrift vorliege, wenn auf der konkreten Seite, für die der Metatag/”Weiß-auf-Weiß”-Schrift gesetzt ist, keine Produkte der fraglichen Marke angeboten werden. Es komme nicht darauf an, ob auf einer anderen Seite des Online-Shops Produkte der fraglichen Marke angeboten werden, so der BGH.
Die Frage, ob die Benutzung einer fremden Marke im Rahmen von AdWords-Anzeigen (Definition unter wikipedia.org) die Rechte des Markeninhabers verletzt, war zwar nicht Gegenstand der BGH-Entscheidung. Zur Beantwortung dieser Frage ist …
Update - Markenverletzung durch AdWords-Anzeige
maas_rechtsanwälte / Erneut hat ein Gericht entschieden, daß die Verwendung einer fremden geschützten Marke als AdWord rechtsverletzend ist und kostenpflichtig abgemahnt werden kann. Das Geschäftsmodell “AdWords” rückt damit weiter seinem…
BGH: Verwendung fremder Marken als Metatag oder Weiß-auf-Weiß-Schrift unzulässig - Urteil vom 08.02.2007 – Az. I ZR 77/04
Markenrecht-Blog.de / Der BGH hat mit Urteil vom 08.02.2007 („AIDOL“) nochmals bestätigt, dass die Verwendung fremder Marken oder Kennzeichen im nicht sichtbaren Bereich des HTML-Codes in den Metatags oder “Weiß-auf-Weiß”-Schrift („hidden content“)…
Oberlandesgericht Frankfurt a.M. : AdWords & Markenverletzungen - Die Verwendung einer fremden Marke als Keyword in einer als Werbung erkennbaren AdWords-Anzeige stellt keine kennzeichenrechtich relevante Nutzungshandlung dar.
MEDIEN INTERNET und RECHT / OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 26.2.2008, Az. 6 W 17/08 (Veröffentlichung in MIR folgt.) Der für Rechtsstreitigkeiten aus dem Markenrecht zuständige 6. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main hat in einem Beschluss vom 26.2.2008…
OLG Braunschweig - Markenrechtsverletzung durch Adwords
auchRecht.de / Das OLG Braunschweig hat mit Beschluß vom 11.12.2006 - 2 W 177/06 seine bisherige Linie bestätigt, wonach die unberechtigte Benutzung eines fremden Kennzeichens als sog. “Adword” grds. eine Markenrechtsverletzung darstellt. Nunmehr w…
OLG Frankfurt: Verwendung einer fremden Marke als Adword zulässig
JuracityBlog / Verletzt man fremdes Markenrecht, wenn man eine fremde Marke als AdWord nutzt? Ja, sagen die Einen. Nein, hat jetzt das Oberlandesgericht Frankfurt entschieden (Beschluss v. 26.2.2008, Az.: 6 W 17/08). Danach stellt die Verwendung einer fremden Marke…
Fremde Marken- und Produktnamen in Adwords
Handakte WebLAWg / Auch bei der Internetwerbung gilt: Nicht alles, was technisch möglich ist, ist auch erlaubt. Wer Marken oder Firmennamen anderer Anbieter verwendet, um Besucher zu seinem Online-Angebot zu locken, begibt sich auf rechtliches Glatteis. Karin Seidel…
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