Metasuchmaschinen-Betreiber muss für ehrverletzende Einträge einstehen
am 19.03.2005 von http://www.agit-sh.de/dur/
heise online:
Sobald Betreiber von Metasuchmaschinen Kenntnis von ehrverletzenden Anzeigen in ihrer Trefferliste haben, müssen sie die Einträge sperren. Dies hat das Landgericht (LG) Berlin jetzt in einem Verfahren entschieden und damit dem Antrag auf Unterlassung einer Fernsehmoderation stattgegeben (Az. 27 O 45/05).
Das im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene Urteil ist veröffentlicht auf der Internetseite der Prozeßbevollmächtigten der Antragsgegner.
Dort ist auch eine Anmerkung des bearbeitenden Rechtsanwalts Witthöft zu finden.
Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig; die Berufung mittlerweile eingelegt.
OLG Düsseldorf: Haftung für fremde Foren-Einträge erst ab Kenntnis
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das OLG Düsseldorf hat in einer aktuellen Entscheidung (Urt. v. 07.06.2006 - Az.: I-15 U 21/06) festgestellt, dass ein Forums-Betreiber für fremde, rechtswidrige Dritt-Einträge erst ab Kenntnis haftet.Die OLG-Richter haben damit das Urteil der 1.…
BGH: Ein Forenbetreiber haftet jedenfalls ab Kenntnis von der Rechtsverletzung für rechtswidrige Forenbeiträge
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld / BGH, Urteil vom 27.03.2007 - VI ZR 101/06 BGB § 823 Ah, G, § 1004, StGB § 185, TMG § 10 Forenhaftung Der BGH hat entschieden, dass der Betreiber eines Internetforum jedenfalls ab Kenntnis von ehrverletzenden Äußerungen eines Forennutzers…
OLG Düsseldorf: Usenet-Betreiber haften nicht
LawBlog / Mit Urteil vom 15.01.2008 hat das Oberlandesgericht Düsseldorf (Az: I-20 U 95/07) entschieden, dass Usenet-Provider für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden nicht verantwortlich gemacht werden können. Mit dem im einstweiligen Verfügungsverfahre…
Metasuchmaschinen
domainblog / Ebenfalls jetzt bei jurPC, das Urteil des LG Berlin (vom 22.02.2005, Az.: 27 O 45/05) zu Metasuchmaschinen, das man bei den Kollegen von aufrecht.de auch als html-Datei abrufen kann.…
LG Berlin: Pressemitteilung an Weblog-Betreiber
advobLAWg / Die Versendung einer Pressemitteilung an den Betreiber eines Weblogs ohne vorherigen Geschäftskontakt ist als E-Mail-Spam einzuordnen und damit unzulässig, wenn die Mitteilung in keinem konkreten Kontext zum Thema des Weblogs steht. Dies hat das L…
LG Düsseldorf: Keine Mitstörerhaftung für Forum-Betreiber bei rechtswidrigen Postings
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Das LG Düsseldorf (Urt. v. 27.06.2007 - Az.: 12 O 343/06) hat entschieden, dass ein Forum-Betreiber erst ab Kenntnis für fremde, rechtswidrige Einträge haftet.Zudem treffen ihn grundsätzlich keine Überwachungs- oder Überprüfungspflichten:Dabei…
© 2004-2008 JuraBlogs | Impressum
