Metasuchmaschinen-Betreiber muss für ehrverletzende Einträge einstehen

heise online: "Sobald Betreiber von Metasuchmaschinen Kenntnis von ehrverletzenden Anzeigen in ihrer Trefferliste haben, müssen sie die Einträge sperren. Dies hat das Landgericht (LG) Berlin jetzt in einem Verfahren entschieden und damit dem Antrag auf Unterlassung einer Fernsehmoderation stattgegeben (Az. 27 O 45/05)." Das im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangene Urteil ist veröffentlicht auf der Internetseite der Prozeßbevollmächtigten der Antragsgegner. Dort ist auch eine Anmerkung des bearbeitenden Rechtsanwalts Witthöft zu finden. Die Entscheidung ist nicht rechtskräftig; die Berufung mittlerweile eingelegt.

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Themen: LG Berlin
Rechtsgebiet: Wettbewerbsrecht

Erschienen 19. März 2005 auf http://www.agit-sh.de/dur/.

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