Meta-Tags
am 14.06.2006 von domainblog
Bei den Kollegen von Aufrecht.de findet man eine aktuelle BGH-Entscheidung (Urteil vom 18.05.2006, Az.: I ZR 183/03), die im Wege eines Versäumnissurteils erging:Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 4. Dezember 2002 im Umfang der Aufhebung weiter abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:
Den Beklagten wird es untersagt,
[Â…]
b) im …
OLG Hamburg: Meta-Tags + unsichtbarer Text sind Markenverletzung
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von sachfremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Zudem hat das LG Essen (Urt. v. 26. Mai 2004 - Az.: 44 0 166/03) v…
Meta-Tags in HTML-Code
Handakte WebLAWg / Im Streit um die Zulässigkeit der Verwendung von geschützten Marken als Meta-Tags hat nunmehr auch das OLG Hamburg die Verwendung...…
META-Tags und Computerforensik
disLEXia.de / Eine Rechtsanwaltskanzelei Dingenskirchen bittet um Rückruf schallte es mir letzte Woche aus dem Sekretariat entgegen. Urgs. Beschwerden von rechenzentren und ISPs bin ich ja gewöhnt, aber Anwalt. Die Sache mit dem Firewire-Patent? Nee? Ein…
META-Tags und Suchmaschinen
disLEXia.de / Ich berichtete ja schon über meines Studienfreundes META-Tag Abmahnung. Nicht das jemand das falsch versteht: ich möchte da nicht gehässig sein. Ich beobachte nur belustigt, wie Kommunikationskulturen aufeinanderstoßen. Kein Wund…
LG München I: Meta-Tags verletzen Markenrechte
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Die Benutzung von fremden Meta-Tags verstößt nach ständiger Rechtsprechung gegen Marken- und Wettbewerbsrecht, vgl. unsere Rechts-FAQ Recht der Neuen Medien, Punkt 16 Meta-Tags.Dies hat nun noch einmal das LG München I (Urt. v. 24.06.2004 - Az.: …
Marken als Meta-Tags und Weissschrift
domainblog / RA Plüschke berichtet in einer Pressemittleilung von einer neuen Entscheidung des Kammergericht Berlin (Beschluss vom 04.03.2005, Az.: 5 W 32/05), in dem dieses die Ansicht vertritt, die Nutzung fremder Marken als Suchbegriff sei rechtswidrig. …
BGH über Meta-Tags
domainblog / Bei den Kollegen von aufrecht.de findet man ein Urteil des BGH (vom 18. Mai 2006, Az.: I ZR 183/03) über Meta-Tags:leitsätzliches: Das Verwenden fremder Kennzeichen und Marken im eigenen Quelltext, insbesondere innerhalb der Metatags, stellt einen…
aladon.de II
domainblog / Wie die Kollegen von Aufrecht.de mitteilen, bestätigte das LG Düsseldorf (Urteil vom 30.03.2005, Az.: 2a O 10/05) eine frühere, im einstweiligen Verfügungsverfahren am 19.01.2005 ergangene Entscheidung zur Frage von Werbung ü…
netlaw.de
domainblog / Auf netlaw.de gibt es endlich wieder einige neue Urteile zum Internetrecht. DarunterLG Düsseldorf, Urteil vom 18.01.2006, Az.: 12 O 521/05 LG Düsseldorf, Urteil vom 25.01.2006, Az 12 O 546/05 zum Thema beleidigende Postings in Foren LG Düsseldor…
Metrobus-Urteil liegt vor
domainblog / Mittlerweile liegen die Urteilsgründe im Streit der Metro AG gegen den HVV Hamburg vor (hOLG Hamburg, Urteil vom 24.08.2006, Az.: 3 U 205/04). Wenn ich das 33-seitige Urteil gelesen habe, melde ich mich – spätestens im Domain-Newsletter nächster…
eklige Entscheidung des LG Düsseldorf
domainblog / Die Kollegen von Netlaw haben ein Urteil des LG Düsseldorf (vom 07.05.2006, Az.: 12 O 117/06) vorgelegt:Wer einem anderen vorübergehend eine Domain zur Verfügung für eigene Darstellungszwecke zur Verfügung stellt, darf mit der Adresse nach Ende…
Hanseatisches OLG: Markenverletzung durch Nicht-Angebot - Die Verwendung einer Marke auf einer Internet-Auktionsplattform (bzw. in einem Onlineshops) innerhalb von Produktkategorien stellt eine Markenverletzung dar, wenn tatsächlich Produkte d
MEDIEN INTERNET und RECHT / 1. Die Verwendung einer Marke (hier: Jette) auf einer Internet-Auktionsplattform (bzw. im Rahmen eines Internetshops) innerhalb von Produktkategorien stellt eine Markenverletzung dar, wenn tatsächlich mit dieser Marke bezeichnete Produkte (zur Z…
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