Der Kollege Glienke hat mir das von ihm erstrittene Urteil des AG Prenzlau v. 31.05.2010 – 21 OWi 383 Js-OWi 41493/09 (504/09) überlassen; herzlichen Dank. Das Verfahren endete mit einem Freispruch des Mandanten vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung, die mit einer Messung mit Leivtec XV2 festgestellt worden sein sollte. Das AG verneint einen Anfangsverdacht, und zwar u.a. wie folgt:
“Nach dem Inhalt des eingesehenen Teils der Videoaufzeichnung steht für das Gericht allerdings nicht mit der erforderlichen Sicherheit fest, dass der Messbeamte die Aufzeichnungen auf Grund von konkreten Tatsachen auslöste, dass der Fahrzeugführer möglicherweise eine Geschwindigkeitsüberschreitung begeht. Vielmehr drängte sich auf, dass er zu großen Teilen Aufzeichnungen nur wegen eines bloßen Verdachts ohne erforderliche Anhaltspunkte anfertigte.”
Ein schönes Beispiel dafür, wie man nach der Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 (vgl. hier und hier) – das Urteil des AG Prenzlau stammt aus der Zeit vorher – sich mit dem Anfangsverdacht auseinandersetzen kann/muss
Siehe auch:
OLG Jena: Videomessung – kein Beweisverwertungsverbot bei verdachtsabhängiger Messung Nach einer PM vom 14.01.2010 hat inzwischen auch das OLG Jena in einem Be… » Vollständiger ArtikelErschienen 28. Juli 2010 auf http://blog.strafrecht-online.de.
Heymanns Strafrecht Online Blog | 9. August 2010 — Ich hatte ja bereits darauf hingewiesen, dass sich die Diskussion nach der Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 (vgl. hier) au…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. August 2010 — Vor lauter Blutentnahme und Videomessung ist in der letzten Zeit die Durchsuchung und die Rechtmäßigkeit ihrer Anordnung ein we…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 18. Mai 2010 — Wenn ja und außerdem noch mit der Software 1.001 gemessen worden ist, dann könnte vielleicht der Beschluss des AG Zerbst vom 10…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 31. Januar 2010 — Hier eine ganz interessante Entscheidung des VG Oldenburg v. 19. 1. 2010 – 7 B 3383/09, die in Zusammenhnag mit der verfassungs…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 19. Januar 2010 — Nach einer PM vom 14.01.2010 hat inzwischen auch das OLG Jena in einem Beschluss vom 6. 1. 2010 – 1 Ss 219/09 zur Frage des B…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Februar 2010 — Nun hat auch das OLG Hamm zur Videomessung entschieden, allerdings “zwiespältig”. Der 1. Senat für Bußgeldsachen hat in seinem …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 2. März 2010 — Ich hatte ja heute Nachmittag schon über den Beschluss des OLG Düsseldorf v. 09.02.2010, IV-3 RBs 8/10 2 Ss-OWi 4/10 berichtet…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 29. April 2010 — Das AG Lübben hatte vor kurzem die Verwertbarkeit einer mit dem Geschwindigkeitsmessgerät Es 3.0 durchgeführten Geschwindigkeit…
Heymanns Strafrecht Online Blog | 4. Mai 2010 — Das OLG Brandenburg hatte sich ja schon zur Frage der Ermächtigungsgrundlage bei der Videomessung geäußert, vgl. hier. Nun hat …
Heymanns Strafrecht Online Blog | 20. Juli 2010 — Die Entscheidung des BVerfG v. 05.07.2010 – 2 BvR 759/10 - beschäftigt – wie nicht anders zu erwarten – natürlich heute die Blo…
