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Messidonna hat wieder zugeschlagen

am 10.06.2007 von http://log.handakte.de/

Dass etwas Einzigartiges wiederholt wird, ist schon selten. Dass aber der Prozess des Kopierens in Serie geht, ist wahrscheinlich noch nie passiert. Entsprechend begeistert titelt sueddeutsche.de: Die Hand …

Sturm im Datenglas

Handakte WebLAWg / Google geht in die Offensive: Aus Protest gegen die geplante Datenvorratsspeicherung überlegt das Unternehmen, seine deutsche E-Mail-Plattform einzustellen. Leider hat man das Gesetz etwas missverstanden. (…) Quelle: Süddeutsche vom 26.6.200…

Schwanger und Job weg?

Aktuelles aus dem Arbeitsrecht / Einer Mandantin von mir ist passiert, dass sie im September `08 ihrem Arbeitgeber mitgeteilt hat, dass sie schwanger ist. Am selben Tag noch drückt ihr der Arbeitgeber eine ordentliche Kündigung in die Hand mit der Begründung, dass angeblich ihre …

BVerwG 20 F 2.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Beklagten ist unbegründet. Zu Recht hat der Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts entschieden, dass die auf Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes und des Informationsfreiheitsgesetzes ...…

1 BvR 2456/06 vom 12.11.2008

BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde betrifft die atomrechtliche Genehmigung zur Aufbewahrung von Kernbrennstoffen aus dem Kernkraftwerk Grafenrheinfeld im gleichnamigen Standortzwischenlager. Die Beschwerdeführerin ist (Mit-)Eigentümerin eines etwa 1,1 km hi…

BVerwG 20 F 1.08 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Die Beschwerde der Beklagten ist unbegründet. Zu Recht hat der Fachsenat des Oberverwaltungsgerichts entschieden, dass die auf Bestimmungen des Umweltinformationsgesetzes gestützte Verweigerung der Vorlage ...…

Am Ende der Freundschaft

Handakte WebLAWg / Russland hat nach SZ-Informationen die Öllieferungen an Deutschland eingeschränkt. Ölpipelines sind wie Wasserrohre - sie geraten leicht in Vergessenheit. Erst wenn aus dem Hahn kein Wasser oder Öl kommt, erinnert man sich wieder an sie. (……

1 BvR 2639/08 vom 02.12.2008

BVerfG / Der Beschwerdeführer hält Schlangen. Dabei handelt es sich um zwei ungiftige Königspythons sowie zehn giftige Tiere der Gattung Klapperschlange. Die letzten Schlangen hat er im Jahre 2007 angeschafft. Der Beschwerdeführer ist Mitglied eines Verei…

Ansprüche gegen den Zwangsverwalter

RECHTaktuell / Bereicherungsrechtliche Ansprüche gegen den ehemaligen Zwangsverwalter? Werden an den Zwangsverwalter nach Aufhebung der Zwangsverwaltung von Mietern des zwangsverwalteten Objekts noch Mieten gezahlt, ist als Leistungsempfänger die Masse anzusehen.…

Der gemeine Jura-Student an sich - eine natürliche Person?

Statt aller / Die Korrektur von Examensübungsklausuren ist immer wieder ein Hochgenuss und ein unerschöpflicher Fundus der tollsten Skurrilitäten.Nachdem vor einiger Zeit in einer Klausur die Rechtsfähigkeit von bisher nicht entdecktem außerirdischen Leben di…

Anonym im Netz

Handakte WebLAWg / Wer sich im Internet bewegt, hinterlässt Spuren. Das muss nicht sein, sagt Jens Kubiziel. Der 33-Jährige erklärt in seinem Buch „Anonym im Netz“ (Open Source Press, 19.90 Euro), wie auch technische Laien unerkannt durchs Web surfen können. (&…

“Ich werde meine Unternehmen verschenken”

Handakte WebLAWg / Verleger Dirk Ippen: Trotz des “Serienkillers” Internet hat die Zeitung eine Zukunft. Gleichwohl glaubt er, dass die Zeitung nicht aussterben wird. Gerade hat er ein neues Druckhaus eingeweiht. Mit der SZ spricht er über die Zukunft der…

Reduzierung des Ehegattenunterhalts

Handakte WebLAWg / Der Geschiedenenunterhalt ist bei entsprechender Bedürftigkeit für die Zeit nach der Scheidung vom Unterhaltspflichtigen zu zahlen. Nicht selten geht der Unterhaltsberechtigte nach der Scheidung eine neue Beziehung ein. Es fragt sich, welche Auswi…

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Rainer Langenhan

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