Mertin: Elektronischer Rechtsverkehr startet beim Finanzgericht
am 14.03.2006 von http://www.recht-blog.com
Heute startet der elektronische Rechtsverkehr beim Finanzgericht Rheinland-Pfalz in Neustadt an der Weinstraße. Dies teilte Justizminister Herbert Mertin in Mainz mit. Der Präsident des Finanzgerichts Detlef Schlösser gibt auf der Messe CeBIT in Hannover den Startschuss.
Ab heute sei nun auch für Beteiligte finanzgerichtlicher Verfahren der elektronische Rechtsverkehr möglich, so Mertin. Steuerberater, Anwälte, aber auch alle [...]
Elektronischer Rechtsverkehr wird ausgeweitet
Handakte WebLAWg / Rheinland-Pfalz ist das erste Bundesland, das die elektronische Kommunikation durchgehend innerhalb eines Instanzenzuges ermöglicht. Das erklärte Justizminister Mertin vor dem...…
Registerauszüge auf Knopfdruck rund um die Uhr
Rechtblog / Jetzt auch in Rheinland Pfalz, Handelsregister online. In der Pressemiteilung vom 13.01.2006 wird folgendes berichtet: Justizminister Herbert Mertin hat heute beim Amtsgericht Mainz den Startschuss für die online-Einsicht in das Elektronische H…
Rheinland-Pfalz: Sozialgerichte starten elektronischen Rechtsverkehr
JIPS News / Seit Anfang 2004 ist in der rheinland-pfälzischen Justiz der elektronische Rechtsverkehr ...…
Elektronischer Rechtsverkehr
Handakte WebLAWg / Am 1. Juni 2005 wurde der elektronische Rechtsverkehr vom Vertreter des Bundesinteresses beim Bundesverwaltungsgericht (VBI) hin zum Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) nach erfolgreichem dreimonatigen Probelauf als Regelbetrieb aufgenommen. Der elektr…
Synopse zum Justizkommunikationsgesetz
JIPS News / Die Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr, die am 11.03.2004 in Merzig gegründet ...…
Synopse zum JKomG
Handakte WebLAWg / Die Gemeinsame Kommission elektronischer Rechtsverkehr, laut JIPS am 11.03.2004 gegründet, hat eine Synopse zum JKomG veröffentlicht (PDF)....…
Projektgruppe Elektronisches Grundbuch
Handakte WebLAWg / „Der Austausch von dicken Akten zwischen Grundbuch- und Katasteramt und die Eintragung der Daten per Hand - damit ist nun endgültig Schluss. Grundbuch- und Katasteramt können ihre Daten landesweit elektronisch übermitteln.” Dies erklärte Jus…
Zentrales Mahngericht
Handakte WebLAWg / Das zentrale Mahngericht Mayen für Rheinland-Pfalz und das Saarland wird bald Realität. Der rheinland-pfälzische Justizminister Herbert Mertin und der saarländische...…
Aktueller Hinweis: Pressefreiheit und Strafverfolgung
Rechtblog / Am 2. Dezember hat Justizminister Herbert Mertin im ZDF-Konferenzzentrum in Mainz eine hochkarätig besetzte Podiumsdiskussion veranstaltet zum Thema „Pressefreiheit und Strafverfolgung - Müssen Journalisten besser geschützt werden?“. Der Ferns…
Justizminister Mertin aus Rheinland - Pfalz warnt vor Datenmissbrauch
Lichtenrader Notizen / Justiz Rheinland - Pfalz berichtet von einer Diskussionsveranstaltung in Mainz, in dem Justizminister Mertin äußerte: „Die ungeheure Masse von Datenspeicherungen und Eingriffsbefugnissen ist für die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr fassbar…
Schöffen müssen Deutsch können
Handakte WebLAWg / Wer kein Deutsch kann, soll nicht mehr Schöffe werden. Der Bundesrat hat gestern beschlossen, einen entsprechenden, von Rheinland-Pfalz vorgelegten Gesetzentwurf beim Bundestag einzubringen. Er geht auf eine Initiative von Justizminister Herbert Mer…
Online-Registereinsicht rund um die Uhr in Rheinland-Pfalz
Lichtenrader Notizen / Pressemitteilung des Justizministeriums Rheinland-Pfalz vom 13.01.2006: Ab heute sind die Daten der rheinland-pfälzischen Handelsregister über die Homepage www.ehr.rlp.de jederzeit für alle topaktuell einsehbar. „Handelsregisterauszüge stehen…
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