Merkmale der EV in den USA
am 24.07.2007 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Anhand eines Urheberrechtsstreites zwischen einem Filmstudio und einem Verfasser über den Film Brokeback Mountain erörtert das Bundesgericht des District of Columbia detailliert die Voraussetzung einer einstweiligen Verfügung nach amerikanischem Bundesverfahrensrecht. Der United States District Court legt die Tatbestandsmerkmale und Abwägungskriterien dieses aus dem Equity-Recht stammenden Rechtsmittels …
Saddam tot, Antrag moot
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Mit der vollzogenen Vollstreckung des Todesurteils am ehemaligen US-Allierten Saddam Hussein wird der heutige Eilantrag vermutlich für moot erklärt. Dem Verfahren vor dem United States District Court for the Distric…
US-Verfassung in Berlin
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. 1979 fand die US-Verfassung in Berlin Anwendung. Die bestätigende Entscheidung lautet U.S. v. Tiede, Az. 86 FRD 227, vom 14 März 1979. Sie wurde vom United States Court of Berlin erlassen, nicht vom United States Dis…
Fest- oder Geiselnahme?
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Am 21. November 2006 entschied der United States Court of Appeals for the District of Columbia die Frage, wann eine Festnahme zur Geiselnahme wird. Libyen hatte 1987 zwei Touristen festgenommen. Die überlebende Amerikaner…
Anwaltskosten erstattet
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die unterliegende Partei erstattet in der Regel der obsiegenden Partei nicht die Anwalts- und Verfahrenskosten vor amerikanischen Gerichten. Daher sind Kostenentscheidungen in den USA seltener als in Deutschland. In Sachen Car…
Petitions- und Antwortrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Das Petitionsrecht der Verfassung kann nicht als Recht auf eine staatliche Antwort auf eine Petition des Bürgers verstanden werden, erklärte das zweithöchste Gericht der USA am 8. Mai 2007 in Washington. Die Mi…
Eritrea, Äthiopien, USA
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Äthiopien verlasste im Krieg die Zentralbank zum Einfrieren der Konten von Eritreern. Diese verklagten in Washington Zentralbank und Republik. Das Gericht wies die Sammelklage ab, und das Bundesberufungsgericht des Haupt…
