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MERKMALE

am 02.11.2005 von http://www.lawblog.de

In nigerianischen Geburtsurkunden finden sich auch biometrische Merkmale des Neugeborenen. Das …

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Biometrische Merkmale

Handakte WebLAWg / In die Diskussion um die Verwendung biometrischer Daten mischt sich jetzt auch der Chaos Computer Club mit einer bebilderten Bastelanleitung...

Digitale Deutsche

Handakte WebLAWg / Es sind interessante Erfahrungen, die der Bürger neuerdings mit seinen Behörden macht. Wurde früher ein freundlicher Blick noch geschätzt, ist er nun verpönt - zumindest wenn es um die neuen Pässe geht. Denn seit dem 1. November 2005 werden in

Die neuen Formen der Überwachung

Handakte WebLAWg / Videoüberwachung, biometrische Merkmale in Reisepässen, digitale Vernetzung von Datenbanken, Rasterfahndung, Terrorbekämpfung, innere Sicherheit und Katastrophenszenarien: Wir sind gerüstet für alle Eventualitäten und Unsicherheiten - Sind wir?

jurPC zu Terrorismusbekämpfung und Datenschutz

Die herrschende Meinung / Der Rechtsinformatik-Online-Zeitschrift jurPC ist ein sehr interessanter Artikel von Prof. Michael Ronellenfitsch mit dem Titel "Terrorismusbekämpfung und Datenschutz" erschienen. Es wird folgender Schluss gezogen:Den nach Perfektion

Wenn der Schuss nach hinten losgeht:

blat.antville: Simons Blawg / „Die Biometrie im ePass soll eingeführt werden, um den Identitätsmissbrauch zu verhindern – in Wirklichkeit wird er aber erhöht, weil durch den ePass biometrische Merkmale wie das Bild des Passinhabers mit hoher Qualitä

BVerwG 9 B 74.07 - Beschluss

Bundesverwaltungsgericht / Erschließungsbeitrag; Erschließungsbeitragssatzung; Satzung; Merkmale der endgültigen Herstellung; Herstellungsmerkmal; Abweichungssatzung; Außerkraftsetzung; Nichtigkeit; Unwirksamkeit; Akzessorietät; Auslegungsgrundsatz; Revisibilität; ...

Freek kein Monster

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Seit fünf Jahren finden Energiegetränke breite Akzeptanz im US-Markt, und die Zahl der Rechtsstreite zwischen Herstellern nimmt stetig zu. Zwischen Freek und Monster geht es um die behauptete verwechselbare Aufmachu

Polizei soll Zugriff auf digitalisierte Passbilder erhalten

Schnüffelblog / PC Welt berichtet:„Die Bundesregierung will der Polizei laut einem Zeitungsbericht den automatisierten Zugriff auf digitalisierte Passbilder der Bürger ermöglichen. Alle Inhaber eines biometrischen Reisepasses sollen davon betroffen sein.Wie die

Biometrische Pässe doch sinnlos?

ElbeBlawg / Wie berichtet, rief der Chaos Computer Club zum Boykott der neuen Reisepässe auf. Parallel stellte die LINKE eine kleine Anfrage an die Bundesregierung hinsichtlich der Erforderlichkeit der biometrischen Merkmale in Reisepässen. Das Ergebni

Merkmale des Verbotsantrags beim Imitat

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   Ein Antrag auf Unterlassung beruht auf dem Equity-Recht, nicht dem Common Law. Ihn muss das Gericht nach einer Abwägung von vier Merkmalen bescheiden. Im Markenrecht beruht der Anspruch oft auf einer Verwechslungsgefahr.

Sittenwidriger Vertrag mit Bauern

German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington.   In Sachen Charles Been et al. v. O.O. Industries, Inc. et al., Az. 05-7079, erklärte das Bundesberufungsgericht des zehnten Bezirks am 31. Juli 2007 die Merkmale des sittenwidrigen Vertrages. Landwirte behaupteten die Un

LG Frankfurt a.M.: Recht am eigenen Bild bei Nichterkennbarkeit

advobLAWg / Nach einer jetzt veröffentlichten Entscheidung des LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 19.01.2006 - Az.: 2/03 O 468/05: 8 S. PDF) ist das Recht am eigenen Bild nicht erst dann verletzt, wenn sich die Erkennbarkeit einer Person auf einem Foto aus der Abbildun

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