Jung lehnt Rücktritt wegen Luftangriffs von Kundus ab
Reuters | 26. November 2009 — Berlin (Reuters) - Der wegen des umstrittenen Luftangriffs in Afghanistan unter Druck geratene Bundesarbeitsminister Franz Jose…
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich nach den jüngsten Vorwürfen gegen Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung zurückhaltend zur Zukunft des jetzigen Arbeitsministers geäußert.
Sie vertraue auf seine angekündigte Erklärung zu den Vorgängen beim Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr am Abend im Bundestag, sagte Merkel am Mittwochnachmittag lediglich vor Journalisten nach einem Treffen mit dem neuen Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen im Kanzleramt. Jung ist in die Kritik geraten, weil nach dem umstrittenen Bombenangriff auf zwei Tanklaster in Kundus Informationen über Hintergründe und zivile Opfer in seinem Ministerium zurückgehalten wurden.
Merkel ging zu diesen Vorgängen deutlich auf Distanz. Sie habe immer gesagt, dass der Afghanistan-Einsatz nur dann das Vertrauen der Bevölkerung haben könne, wenn es stets "volle Transparenz" und "volle Aufklärung" gebe. Ausdrücklich stärkte sie dem neuen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg den Rücken. Er habe ihre "volle Unterstützung, wenn er das aufklärt, was vielleicht noch aufzuklären ist und auch die notwendigen Konsequenzen vollzieht", sagte die Kanzlerin.
Sie vertraue darauf, dass Jung dies in seiner Erklärung deutlich mache. "Ich habe natürlich volles Vertrauen zu ihm, dass er dies genau in dem gleichen Geiste machen wird, dass Verantwortung in Afghanistan bedeutet, dass wir auch auf volle Transparenz dringen."
Guttenberg (CSU) hatte als Konsequenz aus der Verheimlichung der Informationen Bundeswehr-Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan entlassen. Auch Staatssekretär Peter Wichert muss seinen Posten räumen. Die Opposition fordert den Rücktritt Jungs und die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses.
Erschienen 26. November 2009 bei http://www.reuters.com.
Reuters | 26. November 2009 — Berlin (Reuters) - Der wegen des umstrittenen Luftangriffs in Afghanistan unter Druck geratene Bundesarbeitsminister Franz Jose…
Reuters | 18. März 2010 — Berlin (Reuters) - Die Verteidigungsminister wurden nach den Worten des entlassenen Generalinspekteurs der Bundeswehr, Wolfgang…
Reuters | 26. November 2009 — Berlin (Reuters) - Die Opposition erwägt die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Vorfälle um den Luftang…
Reuters | 26. November 2009 — Berlin (Reuters) - Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung ist wegen bisher verheimlichter Informationen über den umstrittene…
Reuters | 26. November 2009 — Berlin (Reuters) - Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat unter dem Druck der Opposition eine Stellungnahme vor dem Bund…
Reuters | 26. November 2009 — Berlin (Reuters) - Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung hat Vorwürfe zurückgewiesen, er habe im Zusammenhang mit der Bomba…
Reuters | 15. Dezember 2009 — Berlin (Reuters) - In der Kundus-Affäre sehen auch die Regierungsparteien CDU und CSU noch erheblichen Klärungsbedarf. Allerd…
Reuters | 27. November 2009 — Berlin (Reuters) - Arbeitsminister Franz Josef Jung tritt nach Angaben aus Koalitionskreisen wegen der Kritik an seiner Amtsfüh…
Reuters | 8. September 2009 — Berlin (Reuters) - Mit einer Regierungserklärung stellt sich Kanzlerin Angela Merkel heute (Dienstag) der massiven Kritik nach …
Reuters | 30. November 2009 — Berlin (Reuters) - Die Bundesregierung hat einen Medienbericht über eine frühzeitige kritische Bewertung im Bundeskanzleramt zu…