Merkel verlangt sofortigen Truppenabzug aus Georgien
am 17.08.2008 von http://www.reuters.com
Tiflis (Reuters) - Im Bemühen um eine Lösung des Kaukasus-Konflikts hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den sofortigen Rückzug russischer Soldaten aus Georgien verlangt.
Der Abzug der russischen Truppen ist jetzt von vordringlicher Bedeutung, sagte sie nach einem Krisentreffen mit dem georgischen Präsidenten Micheil Saakaschwili am Sonntag in Tiflis. Dies dürfe keine Sache von Tagen sein, sondern das erwarte sie stündlich. Russland hatte am Sonntag angekündigt, man wolle am Montag damit beginnen. Merkel sicherte Georgien zudem weitere Unterstützung zu und bekräftigte die Nato-Perspektive des Landes. Saakaschwili warf Russland vor, ungeachtet des Waffenstillstands weiter Straßen und Brücken zu zerstören und zu verminen. Zudem betreibe das Land auf besetztem Gebiet eine Politik der ethnischen Säuberung.
Merkel forderte erneut, dass Georgiens Grenzen auch nach dem Krieg mit Russland unangetastet bleiben müssten. Unterstützung für Georgien kam von ihr auch in der Frage eines Nato-Beitritts. Die Beschlüsse der Allianz sähen dies vor, betonte sie, auch wenn der Zeitplan noch nicht festgelegt sei. Georgien wird, wenn es das will, Mitglied der Nato werden.
Die Kanzlerin war zwei Tage nach ihrem Treffen mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Sonntag in die georgische Hauptstadt gereist, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Der Krieg hatte sich im Streit um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien entzündet. Saakaschwili wird von Russland die Schuld am Krieg gegeben, da er seine Soldaten nach Südossetien einmarschieren habe lassen.
Das von beiden Seiten unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen sieht unter anderem eine mehrere Kilometer tiefe Sicherheitszone in der Region vor, die sich auch auf georgisches Kerngebiet erstreckt. Merkel betonte, das Abkommen solle die Waffenruhe besiegeln, sei aber kein Plan für eine dauerhafte Friedenslösung. Merkel und Saakaschwili plädierten dafür, möglichst rasch mehr internationale Beobachter in die Krisenregion zu entsenden. Flüchtlingen müssten in ihre Heimat zurückkehren können. Eine deutsche Beteiligung an einer internationalen Friedenstruppe in diesem Gebiet schloss Merkel nicht aus.
Die Kanzlerin sicherte Georgien auch Hilfe beim Wiederaufbau des Landes zu: Deutschland wird bereit sein, hier an konkreten Projekten mitzuarbeiten, sagte sie.
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