Merkel und Steinmeier wollen Kuba-Streit nicht hochspielen
am 29.09.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - Die große Koalition will den Streit über die Kuba-Politik nicht hochspielen.
Die Sprecher von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärten am Montag in Berlin übereinstimmend, die Meinungsverschiedenheiten über das Treffen Steinmeiers mit seinem kubanischen Kollegen Felipe Perez Roque hätten keine besondere Bedeutung. Beide Außenminister waren am Freitag am Rande der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York zu dem ersten bilateralen Gespräch seit Amtsantritt Steinmeiers zusammengetroffen.
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sagte ein, das Kanzleramt hätte ein Treffen des kubanischen Außenministers mit Repräsentanten der Europäischen Union und nicht mit Steinmeier vorgezogen. Es könne aber immer mal passieren, dass es auf Arbeitsebene unterschiedliche Auffassungen gebe. Der Sprecher des Auswärtigen Amtes, Jens Plötner, erklärte lediglich: Das es divergierende Meinungen gab, das haben wir zur Kenntnis genommen.
Der außenpolitische Sprecher der Union, Eckart von Klaeden, warf Steinmeier im Handelsblatt vor, die europäische Linie in der Kuba-Politik zu unterlaufen. Es bringt wenig, in Sonntagsreden die europäische Außenpolitik zu beschwören, wenn einen im Alltag die Eitelkeit zu nationalen Alleingängen treibt. Plötner wies das zurück. Steinmeier habe übereinstimmend mit der Kuba-Politik der EU gehandelt.
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