Merkel und Tusk drängen EU zu Langfrist-Energiekonzept

Berlin (Reuters) - Deutschland und Polen drängen auf ein langfristiges Energiekonzept für die Europäische Union (EU). Vor dem EU-Gipfel am Freitag forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel und der polnischen Regierungschef Donald Tusk in einem gemeinsamen Brief an EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und den europäischen Ratspräsidenten Herman Van Rompuy eine Strategie bis zum Jahr 2050. "Die deutsche und die polnische Regierung würden eine entsprechende Initiative der Kommission willkommenheißen", heißt es in dem Schreiben, das Reuters am Mittwoch vorlag.

Merkel und Tusk begrüßten, dass die Kommission Vorschläge für eine "Energiepolitische Strategie 2020" und ein Infrastrukturpaket für den Energiebereich vorlege. Allerdings mahnen die beiden Regierungschefs auch, die Auswirkungen dieser Maßnahmen auf den Energie-Binnenmarkt, die Versorgungssicherheit, die Wettbewerbsfähigkeit und den Klimaschutz aufmerksam im Auge zu behalten. Schließlich seien die energiepolitischen Rahmenbedingungen von immer größerer Bedeutung für die Entwicklung der europäischen Industrie auf den Weltmärkten und das Wirtschaftswachstum der EU.

Die Weiterentwicklung des europäischen Binnenmarktes im Gas- und Strombereich werten die beiden Regierungschefs als einen Schlüsselfaktor für das Wirtschaftswachstum in Europa, wie auch die energiewirtschaftlichen Beziehungen zu Ländern außerhalb der EU. Um Europa in einer Zeit zunehmender Konkurrenz als attraktiven Wirtschaftsstandort abzusichern, bedürfe es vollständig integrierter und vernetzter Energiemärkte mit einem freien und diversifizierten Zugang zu Strom- und Gas-Ressourcen sowie wettbewerbsfähige Energiepreise.