Merkel sichert Georgien Unterstützung zu
am 17.08.2008 von http://www.reuters.com
Tiflis (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat im Kaukasus-Konflikt Georgien ihre Unterstützung zu gesichert und sich erneut hinter die Nato-Pläne des Landes gestellt.
An der bisherigen Position zu der gewünschten Nato-Mitgliedschaft ändere sich nichts, sagte sie kurz vor ihrem Treffen mit Georgiens Staatspräsident Micheil Saakaschwili am Sonntag in Tiflis. Georgien wird, wenn es das will, und das will es ja, Mitglied der Nato sein, betonte sie.
Beim Nato-Gipfel in Bukarest im April war dafür auf Betreiben von Deutschland und Frankreich wegen der ungelösten Probleme in den Provinzen Abchasien und Südossetien noch kein genauer Zeitplan verfestgelegt worden. Merkel kündigte an, dass die Nato-Außenminister auf ihrer Sondersitzung am Dienstag in Brüssel angesichts der von Russland zerstörten Militäranlagen über Möglichkeiten zur militärischen Aufbauhilfe beraten werden.
Die Kanzlerin war zwei Tage nach ihrem Treffen mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew am Sonntag in die georgische Hauptstadt gereist, um zwischen den Konfliktparteien zu vermitteln. Es sei für sie völlig klar, dass im Streit um die abtrünnigen Provinzen Abchasien und Südossetien die territoriale Integrität des Landes von Russland nicht infrage gestellt werden dürfe, sagte sie. Merkel appellierte wie bei ihrem Gespräch mit Medwedew auch an Georgien, nicht bei gegenseitigen Schuldvorwürfen stehenzubleiben. Die Schuld sei bei solchen Konflikten immer auf beiden Seiten zu suchen.
Wir müssen jetzt den Blick nach vorn richten, sagte die Kanzlerin. Nach der Unterzeichnung des Sechs-Punkte-Planes müssten sich die russischen Truppen jetzt so schnell wie möglich zurückziehen. Es sei wichtig, dass möglichst rasch der Weg für mehr internationale Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) in der Krisenregion frei gemacht werde. Dafür sei auch die Zustimmung Georgiens erforderlich. Merkel drängte - wie am Freitag bei dem Treffen mit Medwedew in Sotschi - darauf, dass dem Internationalen Roten Kreuz Zugang zu den Flüchtlingen und den von den Bombardements betroffenen Gebieten.
amr/kps
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