Merkel & Schäuble - ein Albtraumpaar!
am 11.07.2007 von SchnüffelblogNachdem die Kanzlerin monatelang hartnäckig zu den immer neuen Attacken ihres Oberschnüffelministers auf Grundgesetz und FDGO geschwiegen hat, kommt sie nun aus der Deckung und ... gibt ihm auch noch Rückendeckung, wie heise online berichtet: Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat für seine umstrittenen neuen Vorstöße zur Verschärfung der Sicherheitsgesetze Rückendeckung von Kanzlerin Angela Merkel erhalten. Merkel verwies im Fernsehsender RTL auf neue Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus und fügte hinzu: Ich will einen Innenminister, der sich mit diesen neuen Bedrohungen auseinander setzt. Denkverbote helfen nicht weiter. ...Merkel ging in dem am Dienstag aufgezeichneten Interview nicht im Detail auf Schäubles neueste Überlegungen - zum Beispiel die gezielte Tötung von Terroristen oder ein Internet- und Handy-Verbot für Gefährder - ein. ... Merkel betonte, natürlich müsse eine Balance zwischen Sicherheit und Freiheit gefunden werden. Aber die Menschen erwarten mit Sicherheit vom Staat auch, dass er sie schützt. Die Bundeskanzlerin unterstützte zudem erneut Schäubles Forderung, zusammen mit der anstehenden Änderung des BKA-Gesetzes auch Online-Durchsuchungen von Computern rechtlich abzusichern. Sie betonte, nicht jeder Computer werde durchsucht. Aber für Menschen, die eine solche terroristische Aktion planen, muss eine Online-Durchsuchung auf richterliche Anordnung möglich sein. Wohl …
Treten Sie zurück, Herr Dr. Schäuble
Panorama / Schäubles Tunnelblick auf Islamisten ist eine Zumutung.Der terroristische Islamist von heute, wird morgen durch den südostwestfälischen Separatisten abgelöst werden.Handyverbot, Internetverbot, Online-Durchsuchungen, Zwangsinternierung, gezielte…
Merkel podcastet ab morgen
37sechsBlog / Uiuiuiui, das kann ich kaum abwarten, wenn die Kanzlerin morgen ihren PodCast online stellt. Na dann werde ich mir die Zeit mit Peter Zudeicks Satirischem Wochenrückblick vertreiben. Es heißt sogar, Kanzlerin Angela Merkel wolle Bilder ins Web st…
Bundestrojaner: Auch Merkel dafür
JuracityBlog / Bundeskanzlerin Merkel verlangte heute einem CDU-Kongress in Hanau von der SPD baldige Zustimmung, “weil die Gefahren da sind” und stützt die Pläne von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble für online-Durchsuchungen. “Es kö…
Video-Podcast von Merkel
Jurablog / Gerade per RSS Feed von www.bundeskanzlerin.de bekommen: Angela Merkel startet am 8. Juni ihren eigenen Video-Podcast! Gegen 16 Uhr wird die erste Video Botschaft unserer Kanzlerin auf ihrer Website und per RSS online gehen. Inhaltlich wird es künf…
Wer palavert so spät in Nacht und Wind, es ist der Schäuble, taub und blind
Schäuble muss weg / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat nochmals gesetzliche Ermächtigungen für Online-Durchsuchungen von Computern gefordert. Sonst machen wir die Polizei blind und taub, sagte er auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Berlin. Kanzlerin Ang…
Ein Mann sieht rot
RA-Blog / Man könnte beispielsweise einen Straftatbestand der Verschwörung einführen, wie in Amerika, sagte Schäuble im Gespräch mit dem SPIEGEL. Zudem denke er darüber nach, ob es Möglichkeiten gebe, solche Gefährder zu behandeln wie Kombattanten…
» heise online - Bundeskanzlerin untersttzt Schuble bei Diskussion um innere Sicherheit
» YouTube - Merkel plädiert für totale Überwachung
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