Merkel: Konjunkturpaket zielt auf Wachstum und Beschäftigung
Reuters | 19. Dezember 2008 — Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Einzelheiten eines zweiten Konjunkturpakets benannt: "Ein Schwerpunk…
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich optimistisch über die Chancen auf einen Kompromiss über das geplante zweite Konjunkturpaket gezeigt.
"Wir haben sehr, sehr viele Gemeinsamkeiten in unseren Vorstellungen", sagte Merkel vor den Koalitionsberatungen am Montag in Berlin. "Über einige Punkte müssen wir noch sprechen, aber wir sind uns einig über das Gesamtziel, und das heißt, Arbeitplätze sichern und schaffen, Deutschland für die Zukunft vorbereiten", betonte sie. "Deshalb gehe ich sehr optimistisch und auch sehr entschlossen in die Beratungen."
Der Koalitionsausschuss werde Arbeitsaufträge für ein zweites Konjunkturpaket vergeben, um Anfang der kommenden Woche Entscheidungen zu fällen, kündigte die Kanzlerin an. Das Ergebnis werde "kraftvoll und entschlossen" sein und einen wichtigen Impuls setzen.
In der zwischen Union und SPD strittigen Frage von Steuerentlastungen vermied Merkel eine Festlegung. "Ich glaube, der zentrale Punkt unseres Maßnahmenpakets heißt wirklich Arbeitsplätze sichern und Investitionen befördern", sagte sie auf eine entsprechende Frage. "Dazu gehört dann natürlich auch zu überlegen, wo können wir Menschen entlasten, und da werden die Fragen der Steuern und Abgaben eine Rolle spielen."
Die Unionsparteien hatten sich am Sonntag darauf verständigt, mit der Forderung nach einem höheren steuerlichen Grundfreibetrag in die Verhandlungen zu gehen. Die SPD lehnt Steuerentlastungen ab.
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