Stoppt die Zensierer !
RA J. Melchior, Wismar | 19. Juni 2009 — Kaum ist Zensursulas Frontalangriff auf die Informationsfreiheit über die Bühne, passiert das, was alle halbwegs Ausgeschlafe…
Merkel und Merz in trauter Eintracht ...
... aber wohl auch nur, was ihr Abstimmungsverhalten bezüglich Zensursulas Frontalangriff auf die grundgesetzlich geschützt Informationsfreiheit abgeht. Beide haben ihre Stimme nicht abgegeben. OSM Schäuble übrigens auch nicht. Und auch der ach so betroffene Freiherr hat sich wohl gedrückt.
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Abstimmungsverhalten Vorratsdatenspeicherung
Panorama | 12. November 2007 — Wer sich das Abstimmungsverhalten bei der namentlichen Abstimmung der Verabschiedung des Gesetzes über die Vorratsdatenspeicherung…
Definitiv nicht ...
RA J. Melchior, Wismar | 18. Juni 2009 — ... werde ich Politiker(innen) wählen, die Zensursulas Machwerk durchgewunken haben. Die Namensliste dürfte in Kürze zu haben s…
Hohe Wahlbeteiligung bei den Betriebsratswahlen der SAP AG
www.unternehmensjurist.de | 22. Juni 2006 — "... Bei der Wahl zum Betriebsrat der SAP haben rund 65 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Damit verfügt auch der…
Gefallen ...
RA J. Melchior, Wismar | 3. September 2008 — ... kann einem eine Äußerung des Bundeswehrverbandschefs Gertz, wohl überhaupt nicht, die u.a. der Tagespiegel zitiert: D…
Merz: „Wir zahlen einen verdammt hohen Preis”
Jurabilis | 12. November 2005 — Der CDU-Finanzexperte Friedrich Merz hat die Koalitionsvereinbarung von Union und SPD scharf kritisiert und die designierte Kanzle…
Abstimmung zum BKA-Gesetz: Namensliste ist da
Datenschutzbeauftragter Online | 12. November 2008 — Zum BKA-Gesetz ist die Namensliste nun da (hier zu finden). Die gute Erkenntnis: Es gab viele SPDler, die sich geweigert haben,…
Merkel Marken ohne Eintragungschance?
MarkenBlog | 21. Juli 2008 — Keine guten Zeiten für Markenanmeldungen mit dem Namensbestandteil “Merkel”. In jüngster Zeit wurde vom Deutschen Patent- und M…
Wählen im Briefwahllokal
medien-gerecht | 29. Dezember 2008 — Wählen ist das oberste Recht des Bürgers in der Demokratie. Sollte er am Wahltermin verhindert sein, gibt es in jedem demokrati…
Merz wirft Merkel falsche Prioritäten vor
Reuters | 28. Juni 2008 — Berlin (Reuters) - Der frühere Unions-Fraktionschef Friedrich Merz hat die Politik von Bundeskanzlerin Angela Merkel einem Maga…
Herr zu Guttenberg ist betroffen |
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Wirtschaftsminister zu Guttenberg heute in der Tagesschau: Es macht mich schon sehr betroffen, wenn pauschal der Eindruck entstehen sollte, dass es
