Merkel sieht nach Hamburg kaum noch Chancen für Schwarz-Grün
Reuters | 21. Februar 2011 — Berlin (Reuters) - Schwarz-Grüne Bündnisse auf Landesebene sind nach Einschätzung von CDU-Chefin Angela Merkel durch die Hambur…
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat einer schwarz-grünen Bundesregierung eine Absage erteilt.
Zwar seien sich Union und Grüne im ethischen und gesellschaftspolitischen Bereich viel nähergekommen, sagte die CDU-Chefin am Mittwoch in Berlin. "Aber dass das jetzt sozusagen ein Modell ist, mit dem man einfach mal auf Bundesebene regieren könnte, das sehe ich nicht." Es gebe aber sehr viele Dinge zu überbrücken. Als Beispiele nannte sie den Streit über die Atomenergie und den Bau von Kohlekraftwerken sowie die unterschiedlichen Vorstellungen über die schulische Bildung.
Ausdrücklich zog Merkel eine positive Bilanz des ersten schwarz-grünen Bündnisses auf Länderebene in Hamburg. Dort sei eine solide Politik gemacht worden. Am Wochenende war der schwarz-grüne Senat der Hansestadt mit seinem zentralen schulpolitischen Reformprojekt gescheitert. Eine Verlängerung der Grundschule von vier auf sechs Jahre wurde per Volksentscheid gestoppt. Merkel erklärte weiter, grundsätzlich könne man nicht sagen, dass es auf Länderebene keine Möglichkeiten mit den Grünen gebe.
Erschienen 21. Juli 2010 bei http://www.reuters.com.
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