Merkel: Konjunkturpaket zielt auf Wachstum und Beschäftigung

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Einzelheiten eines zweiten Konjunkturpakets benannt: "Ein Schwerpunkt liegt bei Investitionen in die Infrastruktur, also zum Beispiel in Schulen, Straßen, den Ausbau der Breitbandnetze", sagte Merkel in einem Interview der "Neuen Presse" (Freitagsausgabe) aus Hannover. "Unser Land wird dadurch langfristig moderner und zukunftssicherer werden." Bei dem neuen Paket gehe es um Investitionen in die Zukunft. Die Maßnahmen hätten ein klares Ziel: "Für Wachstum und Beschäftigung. Mir liegt sehr am Herzen, dass die Entwicklung am Arbeitsmarkt im Zentrum der Bemühungen steht", sagte Merkel der Zeitung. Das Kurzarbeitergeld sei daher bereits im November auf 18 Monate verlängert worden. "Jetzt müssen wir schauen, ob die Bedingungen für die Inanspruchnahme des Kurzarbeitergeldes schon ausreichen", kündigte Merkel an.

Entscheidungen über das Konjunkturpaket würden nicht vor Januar fallen. Die Verabschiedung werde nicht punktgenau am Termin der Amtseinführung des neuen US-Präsidenten Barack Obama ausgerichtet, "aber wir gehen in einem zeitlichen Verbund vor", erklärte die Kanzlerin. Dies sei sinnvoll für die weitere Koordinierung.

Die Kanzlerin warnte in dem Interview zugleich vor hektischen Manövern in der Finanzkrise: "Es bringt nichts, aufgescheucht durch die Gegend zu laufen", sagte Merkel. "Besonnenheit ist etwas, was die Bürger von mir erwarten können."