Merkel hofft auf Stimmungsumschwung zur Atomenergie
am 07.07.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - In der Debatte um die umstrittene Atomenergie hofft Bundeskanzlerin Angela Merkel auf einen Stimmungsumschwung.
Die Kanzlerin sehe, dass die Diskussion über die Nutzung der Atomenergie eine neue Dynamik erfahren hat, sagte der stellvertretende Regierungssprecher Thomas Steg am Montag in Berlin. Merkel hoffe, dass über den Ausstieg aus der Atomkraft noch einmal neu entschieden werden könne. Das Umweltministerium erklärte hingegen, es gebe zwar Bewegung in der Diskussion, aber keinen Meinungsumschwung. Ich sehe aus den jüngsten Umfragen keine Mehrheit in der Bevölkerung für Atomkraftwerke, sagte ein Sprecher von SPD-Umweltminister Sigmar Gabriel.
CDU und CSU wollen längere Laufzeiten für die 17 Atomreaktoren als nach dem Ausstiegsbeschluss vorgesehen. Für die Regierungschefin sei aber klar, dass dies in der großen Koalition mit der SPD nicht zur Debatte stehe, sagte der Regierungssprecher. Diese Frage wird bis zum Ende der Wahlperiode 2009 nicht neu aufgerollt, sagte Steg. Es gilt bis zum Ende der Legislaturperiode das, was die beiden Koalitionspartner im Koalitionsvertrag festgehalten haben.
Die Union hatte den von SPD und Grünen mit der Energiewirtschaft vereinbarten Ausstiegsbeschluss im Koalitionsvertrag akzeptiert. Der SPD-Vordenker Erhard Eppler hatte in einem Spiegel-Interview erklärt, als Konzession an die Union sei vorstellbar, einige Atomkraftwerke länger laufen zu lassen. Allerdings müsse gleichzeitig im Grundgesetz ein Verbot neuer Atommeiler verankert werden.
Die SPD lehnt dies ab. Umweltminister Gabriel habe bereits vor einem Jahr vorgeschlagen, dass die Stromkonzerne ältere Reaktoren früher als vorgesehen vom Netz nehmen könnten, sagte sein Sprecher. Im Gegenzug würden die Laufzeiten dann moderneren und sicheren Atommeiler gutgeschrieben. Davon habe aber bisher kein Betreiber Gebrauch gemacht.
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