Merkel hält an Buchpreisbindung fest

Frankfurt (Reuters) - Die neue Bundesregierung will an den Sonderregeln für den deutschen Buchmarkt festhalten.

Bundeskanzlerin Angela Merkel versprach bei der Eröffnung der 61. Frankfurter Buchmesse am Dienstag, weder an der Bindung des Handels an die vom Verlag vorgegebenen Buchpreise noch an dem ermäßigten Mehrwertsteuersatz auf Druckerzeugnisse zu rütteln. "Bücher sind ein Kulturgut, kein beliebiges Wirtschaftsgut", sagte die CDU-Vorsitzende. Auch eBooks - auf elektronischen Lesegeräten nutzbare Bücher - sollten der Preisbindung unterliegen. Die Preisbindung wird allerdings von Versandhändlern wie Amazon.com ausgehebelt, die den stationären Buchhandlungen Konkurrenz machen.

Die Kanzlerin will sich international auch für den Schutz des Urheberrechts von Autoren einsetzen. "Geistiges Eigentum gilt auch in der Zukunft. Das ist aber ein dickes Brett, das wir bohren müssen", sagte sie. Schriftsteller und Verlage sehen ihre Rechte durch ein Projekt des Internet-Giganten Google verletzt, der eine umfassende digitale Bibliothek plant. Der Vorsteher des Börsenvereins des deutschen Buchhandels, Gottfried Honnefelder, kritisierte den Plan von Google bei dem Festakt als skandalös. Er liefere die Urheber einem branchenfremden Konzern aus. In den Streit hatte sich auch das US-Justizministerium eingeschaltet.