Merkel gibt Donnerstag Regierungserklärung zu Afghanistan ab

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben.

Die Kanzlerin werde sich am Donnerstag im Bundestag äußern, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla am Montag im ZDF. Sie werde deutlich machen, dass die Regierung hinter dem Bundeswehr-Einsatz stehe und das Konzept richtig sei, die Verantwortung für die Sicherheit ab 2011 an Afghanistan zu übergeben. Die Kanzlerin hatte zuletzt im Januar eine Regierungserklärung zur Afghanistan-Konferenz in London abgegeben.

Die Grünen und die Linkspartei hatten eine Regierungserklärung von Merkel gefordert. Nach dem Tod von sieben Bundeswehr-Soldaten in nur zwei Wochen werden zudem in der SPD immer mehr Rufe nach einem Abzug der deutschen Truppen aus Afghanistan laut. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte ein neues Mandat für den Einsatz gefordert, da sich mit einem Krieg die Voraussetzungen dafür geändert hätten. Pofalla betonte dagegen im ZDF, die Regierung habe nicht vor, das Mandat zu verändern.