Merkel: EU muss nach Krise wieder zu Stabilitätskriterien zurück

Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut vor einem Aufweichen des Stabilitäts- und Wachstumspaktes der Europäischen Union gewarnt.

Es müsse klar sein, dass die Staatsverschuldung der einzelnen Länder nach dem Ende der Wirtschaftskrise die vereinbarten Grenzwerte nicht mehr übersteigen dürfe, sagte Merkel am Montag in Berlin. "Deshalb wollen wir nächste Woche auf unserem Rat noch einmal ausdrücklich sagen: Wenn die Wirtschaftslage wieder besser wird, müssen diese Kriterien wieder eingehalten werden", sagte die Kanzlerin bei einer Diskussion mit Schülern anlässlich eines EU-Projekttages.

Die Kriterien, nicht mehr als drei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) an neuen Schulden zu machen und insgesamt weniger als 60 Prozent des BIP Gesamtstaatsverschuldung zu haben, dürften nur in einer außergewöhnlichen Situation wie der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise "kurzfristig überschritten werden". Für die Staaten werde es mit steigender Verschuldung immer schwerer und teurer, sich über Anleihen das Geld an den Finanzmärkten zu beschaffen.