Merkel: Energie-Sozialtarife in Deutschland unnötig
am 13.07.2008 von http://www.reuters.com
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat Forderungen von EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zurückgewiesen, wegen der hohen Energiepreise Sozialtarife für Geringverdiener einzuführen.
Deutschland hat solche sozialen Regelungen längst, sagte Merkel der Bild am Sonntag laut Vorabbericht. Beim Arbeitslosengeld II würden im Rahmen der Erstattung der Unterkunftskosten alle Heizkosten und Stromrechnungen voll ersetzt. Hier sei künftig mit steigenden Kosten zu rechnen. Zudem könne jeder unter einem bestimmten Einkommensminimum Wohngeld beantragen, das wegen der Energiekosten von 90 auf 140 Euro erhöht worden sei.
Merkel zeigte sich allerdings besorgt über die steigenden Preise. Weltweit trieben die Energiepreise viele andere Kosten nach oben, zum Beispiel Heizkosten, die Kosten im Verkehr und bei den Lebensmitteln. Die Kanzlerin fordert daher einen besseren Austausch zwischen Erzeugerländern und Verbraucherländern, um die Spekulation aus dem Markt zu nehmen, eine erhöhte Ölförderung und deutlich mehr Energie-Effizienz in den Industriestaaten. In Deutschland müssen wir lernen, unabhängiger von den teuer gewordenen fossilen Energieträgern wie Öl und Gas zu werden, sagte Merkel.
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