Merkel dringt in EU-Vertragskrise auf schnelle Lösung
am 19.06.2008 von Reuters | Inlandsnachrichten
Brüssel (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel dringt in der Krise um den EU-Grundlagenvertrag auf eine schnelle Lösung.
Wir müssen so zügig wie möglich jetzt die Arbeit an diesem Vertrag weiterführen, sagte Merkel am Donnerstag vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel. Zugleich fügte die Bundeskanzlerin aber hinzu: Wir wissen, dass wir nur mit Irland und nicht etwa gegen Irland etwas machen können.
Die Iren hatten den Vertrag in einer Volksabstimmung vergangene Woche abgelehnt, weshalb das Dokument nicht wie geplant 2009 in Kraft treten kann. Das britische Oberhaus ratifizierte den Vertrag indes am Mittwochabend, was Merkel begrüßte: Das wird einen Schwung geben für den weiteren Ratifizierungsprozess. Bislang haben 18 EU-Staaten das Dokument angenommen.
In Kraft treten kann der Vertrag nur dann, wenn er von allen 27 EU-Staaten ratifiziert ist. Am Nachmittag sollte in Brüssel das zweitägige Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs beginnen, auf dem das weitere Vorgehen beraten werden sollte. Merkel betonte, die EU brauche jetzt keine neue Reflexionsphase, wie dies nach der gescheiterten EU-Verfassung vor zwei Jahren beschlossen worden war.
Ich gehe entschlossen in den Rat, sagte die Kanzlerin. Die EU habe derart viel Arbeit in den Vertrag von Lissabon investiert, dass eine Lösung aus der Krise auf dem Dokument basieren müsse. Die EU müsse an dem Vertrag weiterarbeiten, und sie glaube, dass wir eine gute Chance haben, das zu schaffen, sagte Merkel
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