Merkel gibt Donnerstag Regierungserklärung zu Afghanistan ab
Reuters | 19. April 2010 — Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel will in dieser Woche eine Regierungserklärung zur Lage in Afghanistan abgeben.…
Berlin (Reuters) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat jede Kritik am Auftrag der Bundeswehr in Afghanistan zurückgewiesen.
"Deutschlands Sicherheit wird auch am Hindukusch verteidigt", sagte die CDU-Chefin am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. "Dieses Mandat ist über jeden vernünftigen völkerrechtlichen oder verfassungsrechtlichen Zweifel erhaben." Nach dem Tod von sieben Bundeswehr-Soldaten in nur zwei Wochen hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel ein neues Mandat für den Einsatz gefordert, da sich die Voraussetzungen dafür geändert hätten.
"Wir können von unseren Soldaten nicht Tapferkeit erwarten, wenn uns selbst der Mut fehlt, zu dem zu stehen, was wir hier beschlossen haben", sagte Merkel. Auch die SPD hatte für das derzeitige Afghanistan-Mandat gestimmt."
Erschienen 22. April 2010 bei http://www.reuters.com.
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