Menschliche Dramen vor Gericht
am 27.05.2005 von http://oby.deDaß es nicht nur vor den Strafgerichten zur Verhandlung über existenzberührende menschliche Dramen kommen kann, beweist ein Fall, über den jetzt der 1. Zivilsenat des BGH zu entscheiden hatte. Eine Bank die ein Haus in einer Zwangsversteigerung zugeschlagen bekommen hatte, wollte dieses …
Unterlassungsanspruch gegen unberechtigte Eigentumsberühmung
BERLIN BLAWG / Die Pressestelle des Bundesgerichtshofs gibt bekannt, dass der II. Zivilsenat des BGH entschieden hat, eine unberechtigte Eigentumsberühmung gegenüber einem Dritten - also gerade nicht gegenüber dem Eigentümer - ist eine Beeinträchtigung des Ei…
Abschiebung: Türkisches Ehepaar wollte vom Dach springen
strafblog / SPIEGEL-ONLINE berichtet über ein türkisches Ehepaar aus Ahlen, welches heute gedroht hatte, sich vom Dach eines Hauses zu stürzen, auf welches es sich vor Mitarbeitern des ausländeramtes und Polizeikräften geflüchtet hatte, die eine seit läng…
Der schlaf- und appetitlose Kläger
RA-Blog / Das Amtsgericht Leipzig hatte in einer Mietsache zu entscheiden, ob dem klagenden Mieter Schmerzensgeld wegen einer unwirksamen Kündigung zusteht (AG Leipzig, Urteil vom 26.06.2007, 165 C 8909/06). Der Kläger hatte eine Wohnung gemietet, die…
BGH: Werbeverbot für Regenwaldprojekt einer Brauerei aufgehoben
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte auf Klagen von Wettbewerbsverbänden über die wettbewerbsrechtliche Beurteilung von zwei in den Jahren 2002 und 2003 auch im Fernsehen intensiv verbreiteter Werbek…
Amtshaftung des Landkreises wegen Anrechnung des Kindergeldes auf die Grundsicherung
Rechtblog / Im vorliegenden Fall hatte das OLG Karlsruhe über einen Amtshaftungsanspruch zu entscheiden. Der Kläger hatte Leistungen nach dem Grundsicherungsrecht geltend gemacht. Die Behörde hatte dabei das Kindergeld des Klägers als Einkommen und somit als…
BGH: Imagewerbung mit Unterstützung für Tierschutz nicht wettbewerbswidrig
Kanzlei Dr. Bahr: Recht der Neuen Medien / Der u.a. für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte über einen Fall zu entscheiden, in dem ein Unternehmen damit geworben hatte, es unterstütze die Aktionsgemeinschaft Artenschutz e.V. Die Beklagte hatte in ein…
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