Menschenrechtsgerichtshof verneint Recht auf Einpflanzung von Embryo
am 10.04.2007 von http://log.handakte.de/
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage einer Britin auf Einpflanzung eines Embryos gegen den Willen ihres Ex-Partners endgültig abgewiesen.
Die große Kammer des Straßburger Gerichts gab am Dienstag den britischen Behörden Recht, die den Eingriff wegen der fehlenden Zustimmung des Erzeugers verweigern. Es müsse ein Gleichgewicht zwischen den widersprüchlichen Interessen beider Parteien geben, heißt es in einem Urteil. Ähnlich hatte im März 2006 bereits eine kleine Kammer des …
Adoptionsverbot für lesbische Paare
Handakte WebLAWg / Eine französische Lehrerin durfte wegen ihrer homosexuellen Beziehung kein Kind adoptieren. Nun spricht ihr das europäische Gericht für Menschenrechte 10.000 Euro Schmerzensgeld zu. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein Adoption…
Ãœberlange Prozessdauer
Blickpunkt Recht & Steuern / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg hat entschieden, dass Deutschland gegen Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde) und 6 Abs. 1 (Recht auf ein faires Verfahren) der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) v…
Straßburg billigt Kopftuchverbot an Universitäten
Handakte WebLAWg / Kemal Atatürk, der Gründer des modernen türkischen Staates, hatte das Kopftuchverbot einst zur Gleichberechtigung von Mann und Frau eingeführt. Nun hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte die Klage einer jungen Türkin abgewiesen, di…
1 BvR 1493/04 vom 17.08.2004
BVerfG / Die Verfassungsbeschwerde richtet sich gegen mehrere gerichtliche Entscheidungen, unter anderem gegen ein oberlandesgerichtliches Urteil, durch das eine Restitutionsklage im Sinne des § 580 ZPO als unzulässig verworfen worden ist, welche die Besch…
Deutsche Klage gegen Tabakwerbeverbot abgewiesen
Handakte WebLAWg / Die Bundesregierung ist endgültig mit ihren Plänen gescheitert, gegen das Tabakwerbeverbot der EU anzugehen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg wies eine entsprechende Klage Deutschlands gegen die Richtlinie ab. Die Niederlage kommt n…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) zum Eigentumsschutz von Domainnamen
muepe.de | weblog peter müller / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat in seiner Entscheidung vom 18.09.2007 (Anträge Nr. 25379/04, 21688/05, 21722/05 und 21770/05) festgestellt, dass der durch den Registrierungsvertrag mit der DENIC erworbene Anspruch auf Nut…
» Deutsches Ärzteblatt: Nachrichten "Menschenrechtsgerichtshof verneint Recht auf Einpflanzung von Embryo"
Straßburg - Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Klage einer Britin auf Einpflanzung eines Embryos gegen den Willen ihres Ex-Partners endgültig abgewiesen. Die große Kammer des Stra&#…
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