Menschenrechtsgericht verurteilt Türkei wegen schwerer Folter
am 02.11.2004 von http://menschenrechte.blogg.de/Der Europäische Gerichtshof in Straßburg hat die Türkei erneut wegen schwerer Folter und mehrerer anderer Grundrechtsverstöße verurteilt. Die Straßburger Richter gaben am Dienstag einem 40 Jahre alten ehemaligen Politiker der Kurdenpartei HADEP Recht, der tagelang von Polizisten brutal misshandelt worden war. Die Regierung …
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Türkei
ElbeBlawg / Grade bei Beck online gesehen: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat die Türkei nach Mitteilung vom 08.01.2008 wegen Folter und Verstoßes gegen das Recht auf Schutz des Lebens in zwei Fällen zu einem Schmerzensge…
Urteile und Entscheidungen des EGMR
Handakte WebLAWg / Die Rechtsprechungstätigkeit des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg findet bis heute im deutschsprachigen Raum viel zu wenig Beachtung. Und dies, obwohl das BVerfG mit Beschluss vom 14.10.2004, Az. 2 BvR 1481/04, aus…
EGMR zum Brechmitteleinsatz
ElbeBlawg / Deutschland ist wegen des zwangsweisen Einsatzes eines Brechmittels bei einem Drogenkurier vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt worden. Der Einsatz des Brechmittels in diesem Fall sei ein Verstoß gegen das Verbot…
Brechmittel = Folter
LawBlog / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Deutschland wegen des Einsatzes von Brechmitteln bei Tatverdächtigen. Eine derartige Behandlung ist nach Auffassung des Gerichts nicht nur gefährlich; sie verstößt auch gegen das Verbot…
EGMR vs. Türkei - die Zweite!
ElbeBlawg / Über die Folterurteile haben wir bereits berichtet. Nun hat der EGMR ein zweites Urteil gefällt, in dem es nicht um Folter, aber um grobe Versäumnisse des Staates beziehungsweise der Regierung geht: Der Europäische Gerichtshof f&#…
Adoptionsverbot für lesbische Paare
Handakte WebLAWg / Eine französische Lehrerin durfte wegen ihrer homosexuellen Beziehung kein Kind adoptieren. Nun spricht ihr das europäische Gericht für Menschenrechte 10.000 Euro Schmerzensgeld zu. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat ein Adoption…
Gäfgens Weg ist in Straßburg zu Ende
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Nun hat auch der Europäische Gerichtshof dem Verfahren ein Ende bereitet.Magnus Gäfgen ist gescheitert. Der Mörder der Bankierssohns Jakob von Metzler kann nicht mehr behaupten, Opfer von Folter geworden zu sein und kein faires Gerichtsverfahren b…
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte verurteilt Russen wegen Folter von Tschetschenen
strafblog / Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat laut focus-online erstmals russische Soldaten wegen Folterungen von Tschetschenen verurteilt. Zwei von den Russen inhaftierte tschetschenische Brüder waren im Jahr 2000 von den Russe…
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