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Meldepflicht bei drohender Arbeitslosigkeit

am 18.01.2006 von http://blog.staatsrecht.info

Das Law-Blog weist auf eine Änderung des § 37b SGB III hin, die zum 1.1.2006 in Kraft getreten ist.
Die Änderung hat in der Tat weit reichende Konsequenzen: Bisher konnte man sich auch bei von vorne herein befristeten Arbeitsverhältnissen aufgrund des § 37b SGB III nämlich überhaupt erst frühestens drei Monate vor dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses bei der Arbeitsagentur melden. Während die Drei-Monats-Frist …

Unterhaltspflicht bei Arbeitslosigkeit

Handakte WebLAWg / Wird der Unterhaltspflichtige arbeitslos, bedeutet dies erhebliche finanzielle Einschnitte. Viele kürzen daraufhin den Unterhalt, insbesondere denjenigen für die Kinder, oder streichen diesen vollständig. Dies ist aber nicht zulässig. Ganz im Geg…

Meldepflicht bei Arbeitslosigkeit

Law-Blog / Mit Wirkung zum 01. Januar 2006 wurden auch die Regelungen des § 37 b SGB III geändert. Auch zukünftig ist ein Arbeitnehmer verpflichtet, sich bei der Agentur für Arbeit als arbeitsuchend zu melden, falls sein Arbeitsverhältnis endet, unabhängi…

Sozialrecht: Einheitliche Meldefrist von 3 Monaten für Arbeitsuchende aus be- und unbefristeten Arbeitsverhältnissen

Recht und Alltag / Ein gekündigter Arbeitnehmer eines unbefristeten Arbeitsverhältnis muss sich auch bei längeren Kündigungsfristen erst drei Monate vor dem Ende des Beschäftigungsverhältnisses bei der Agentur für Arbeit melden (Sozialgericht (SG) Düsseldorf,…

Arbeitsrecht 2006 Teil 2

Rechtblog / Meldepflicht als Arbeit suchend Die Pflicht, sich frühzeitig Arbeit suchend zu melden, besteht künftig drei Monate vor Beendigung des Arbeitsverhältnisses, es sei denn, der Arbeitnehmer erfährt erst später davon. Künftig…

Referendare auf der Jagd nach Arbeitslosengeld: Meldepflicht beachten

Jurabilis / Die Bundesagentur für Arbeit vertritt die Auffassung, Rechtsreferendarinnen und Rechtsreferendare, die den juristischen Vorbereitungsdienst im Rahmen eines öffentlich-rechtlichen Ausbildungsverhältnisses absolvieren, sich nach § 37b SGB III als…

Verspätete Arbeitslosmeldung

Blickpunkt Recht & Steuern / Arbeitnehmer, deren Arbeitsverhältnis endet, müssen sich schon vor der Inanspruchnahme von Leistungen der Agentur für Arbeit nach Maßgabe des § 37b SGB III unverzüglich nach Kenntnis des Beendigungszeitpunkts arbeitssuchend melden. Die Verletzu…

Nach 3 Monaten erlischt Anspruch auf freiwillige Krankenversicherung

Recht und Alltag / Wer sich nach dem Ausscheiden aus der gesetzlichen Krankenversicherung freiwillig weiter versichern will, muss dies zwingend innerhalb der nächsten drei Monate tun. Danach erlischt sein Anspruch auf Aufnahme in die gesetzliche Krankenversicherung. D…

Überlange Probezeit

Handakte WebLAWg / Arbeitgeber dürfen auch bei befristeten Arbeitsverhältnissen eine Probezeit vereinbaren, die über den Befristungszeitraum hinausgeht. Eine entsprechende Klausel hält das LAG Hamm für rechtmäßig. Dagegen geklagt hatte eine Mitarbeiterin, die zu…

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Dr. Johannes Rux

Informationen und Anmerkungen zum Staats- und Verwaltungsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt im Bildungsrecht.

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