Meldeauflage auf dem Prüfstand - die ungeschützte Nichtjungfrau
am 25.07.2007 von http://strafprozess.blogspot.comDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt über die Klage eines Mannes gegen eine Meldeauflage anlässlich des G8-Gipfels im italienischen Genua 2001. Verklagt wurde das Land Berlin. Die Berliner Polizei hatte dem Mann aufgegeben, sich eine Woche lang auf der Polizeiwache zu melden. Damit sollte verhindert werden, dass er sich an einer gewalttätigen Demonstration beteiligt.Quelle: newsclickAuch bei der Fussballweltmeisterschaft hatte es solche …
Meldeauflage für Fußball-Hooligan
Handakte WebLAWg / Eine auf die polizeiliche Generalklausel gestützte Meldeauflage, mit der ein Hooligan von Spielorten der in Deutschland stattfindenden Fußball-Weltmeisterschaft zu bestimmten Zeiten ferngehalten werden soll, ist rechtmäßig, wenn die auf Vorfälle…
Problemfans anläßlich der Fußball-WM
Handakte WebLAWg / Eine Meldeauflage kann nach § 11 Nds. SOG ergehen, wenn der begründete Verdacht besteht, dass eine Person zum unmittelbaren Umfeld der gewalttätigen Hooliganszene gehört. Es ist nicht erforderlich, dass bereits Verurteilungen wegen Straftaten bei…
Genua: Staatsanwalt fordert Prozesse gegen 28 Polizisten
Menschenrechte / Wegen Misshandlung von Globalisierungskritikern im Juli 2001 Rom/Genua - Das teilweise brutale Vorgehen der italienischen Polizei gegen protestierende Globalisierungskritiker beim G-8-Gipfel in Genua im Juli 2001 sorgt in Italien weiterhin für Schl…
OVG Lüneburg bestätigt Meldeauflage für deutschen Hooligan
Rechtblog / Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht in Lüneburg hat festgestellt, dass eine Meldeauflage, mit der ein Hooligan zu bestimmten Zeiten von Spielorten der Fußball-Weltmeisterschaft 2006 in Deutschland ferngehalten werden soll, rechtmäßig ist…
WM: MELDEPFLICHT OHNE VORSTRAFE
LawBlog / Hooligans und andere Personen, von denen im Zusammenhang mit den Spielen der Fußball-Weltmeisterschaft Gefahren für die öffentliche Sicherheit ausgehen, sind grundsätzlich dazu verpflichtet, sich auf Anordnung der Behörden zu den von diesen fe…
Verwaltungsgericht Braunschweig zu Hooligans bei WM
Strafprozesse und andere Ungereimtheiten / Das Verwaltungsgericht Braunschweig hat heute in 5 Eilverfahren bestätigt, dass sich Personen, die über die Liste Gewalttäter Sport der Hooligans-Szene zugerechnet werden, während der WM diverse Male vor und teilweise nach WM-Spielen bei der Pol…
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