Meis zum Gebrauchsmuster im internationalen Recht

HF - Washington.   In der am 4. Januar 2006 erschienenen Darstellung Design Law in Germany and the European Union erörtert Sebastian Meis das Geschmacksmusterrecht Deutschlands und der Europäischen Union. Er legt insbesondere die Anforderungen dar, die an das Vorliegen eines nach deutschem und europäischem Recht geschützten Geschmacksmusters gestellt werden und erörtert das in Deutschland problematische Verhältnis zwischen dem Schutz von Geschmacksmustern und anderen geistigen Eigentumsrechten, insbesondere den Urheberrechten. Er erläutert auch das Anmeldeverfahren, welches für das Eingreifen des Schutzes von Geschmacksmustern durchzuführen ist. Dabei berücksichtigt er die im Jahre 2004 erfolgten Änderungen des Gesetzes betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, GeschmMG, und vermittelt so einen Überblick über die zur Z…