Meinungsfreiheit und Kommentar
am 02.01.2006 von http://www.recht-blog.com
Hierbei ging es um den Kommentar zu einem Leserbrief. In den meisten Fällen wird durch einen Leserbrief, ein redaktioneller Beitrag einer Zeitung usw. kommentiert. Hierbei steht die Meinungsäußerung im Vordergrund. Diese im Rahmen eines Leserbriefes getroffenen Äußerungen, werden vom Grundrecht der Meinungsfreiheit ( Art. 5 I GG) geschützt.
Quelle: OLG München Urteil vom 05.04.2005 - 18 [...]
Meinungsfreiheit im Internet
Streitsache / Blog / Und was sie gefährdet ist Inhalt eines von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit heute verbreiteten Buches, das unter dem Titel Media Freedom Internet Cookbook (PDF) Hinweise über den Umgang mit dem Missbrauc…
Meinungsfreiheit in Gefahr?
JURAAA!DE / Ganz gut zur aktuellen Diskussion um das Urteil des Landgerichts Hamburg gegen heise passt eine Studie des New Yorker Brennan Center of Justice (eine Abteilung der NYU School of Law), nach der in den USA die Zahl sogenannter “Take-Down-Notices…
Meinungsfreiheit in der Türkei?
JURAAA!DE / Die Bilder vom Prozess gegen den Schriftsteller Orhan Pamuk gingen erst vor ein paar Tagen durch die Medien. Spiegel Online berichtet jetzt von einer regelrechten Klagewelle der türkischen Justiz gegen Oppositionelle, Journalisten und Andere, die e…
Meinungsfreiheit in China
37sechsBlog / Gerade gelesen bei heise-Online: Â… Jetzt komme ich dahinter, warum so viele mit ihrem Unternehmen ins Reich der Mitte wollen. Da lebt es sich als Unternehmer einfach freier Â……
Lügen haben kurze Beine
Rechtblog / Dies kann eine grundrechtlich geschützte Meinungsäußerung sein. Im vorliegenden Fall wurde an die faksimileartige, hinzugefügte Unterstreichungen enthaltende Wiedergabe der Presseerklärung eines Unternehmens der Zusatz: Komme…
AG Hamburg: Zur Meinungsäußerung in einem Blog
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat ein Urteil über die Zurechenbarkeit von Meinungsäußerungen Dritter gegenüber dem Blog Inhaber erstritten. Auch in dem vorliegenden Fall ging es um die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptungenund Meinungs&…
EGMR: Frankreich hat Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt
Rechtblog / Frankreich hat nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verstoßen (Az.: 64016/00). Geklagt hatte ein 79-jähriger österreichischer Journalist, der 1994 wegen…
Einfache Gleichung
Jurabilis / Ein Unmensch ist ein Nicht-Mensch und damit ein Niemand. Und Niemand darf bekanntlich der Folter unterzogen werden. Diese einfache Gleichung äußerte Andreas Ohlsen, Richter am LG Berlin in einem im Dezember 2004 im Tagesspiegel veröffentlichten…
Meinungsfreiheit im Internet?
JuracityBlog / Mit den Fragen Meinungsäußerung und der Grenze zur Schmähkritik hatte sich das OLG Koblenz (Az.: 2 U 862/06) zu befassen. Die Klägerin, eine Vermittlungsgesellschaft, wehrte sich gegen beleidigende und verleumderische Äuß…
Kollektivbeleidigung gegenüber Berliner Richter & Staatsanwälte
BERLIN BLAWG / Mit der Äußerung Berliner Arschlochrichter & Arschlochstaatsanwälte hier entlang! legt sich Christoph Kastius offen mit der Berliner Justiz an. Die Frage, ob eine solche Äußerung von seinem Recht auf Meinungsfreiheit ge…
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