Grundst??cksverkauf aus Gesch??ftsaufgabe?
Rechtslupe | 10. Dezember 2008 — Ist Gegenstand der ??bertragung ein zu bebauendes Grundst??ck, das der Ver??u??erer unter der Bedingung der Fertigstellung des …
Meinungsfreiheit und Kommentar
Hierbei ging es um den Kommentar zu einem Leserbrief. In den meisten Fällen wird durch einen Leserbrief, ein redaktioneller Beitrag einer Zeitung usw. kommentiert. Hierbei steht die Meinungsäußerung im Vordergrund. Diese im Rahmen eines Leserbriefes getroffenen Äußerungen, werden vom Grundrecht der Meinungsfreiheit ( Art. 5 I GG) geschützt. Quelle: OLG München Urteil vom 05.04.2005 - 18 [...]
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Der Leserbrief und die Kündigung
Arbeitsrecht Chemnitz | 7. März 2011 — Auf dem Portal des Nordkuriers wird von einem Fall aus dem Arbeitsgericht Stralsund berichtet. Ein Leserbrief eines Taxifahrers wu…
Bundesverfassungsgericht entscheidet für die Meinungsfreiheit im Internet
Presserecht aktuell | 8. April 2010 — Wie das Bundesverfassungsgericht mitteilte, hat es in der Verfassungsbeschwerde der Onlineausgabe der Neuen Rheinischen Zeitung…
Einfache Gleichung
Jurabilis | 1. November 2005 — Ein Unmensch ist ein Nicht-Mensch und damit ein "Niemand". Und "Niemand" darf bekanntlich der Folter unterzogen werden. Diese einf…
EGMR: Frankreich hat Grundrecht auf Meinungsfreiheit verletzt
Rechtblog | 1. Februar 2006 — Frankreich hat nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte gegen das Grundrecht auf Meinungsfreiheit verst…
“Wir wollen eine Sprechverbote”
Blog zum Medienrecht | 4. September 2010 — Die BILD-Zeitung positioniert sich in ihrer heutigen Ausgabe als Volkstribun für Meinungsfreiheit und kommentiert Äußerungen …
BGH: AnyDVD - In einem der Presse- und Meinungsfreiheit unterfallenden Internet-Beitrag enthaltene Links, die einzelne Angaben des…
MEDIEN INTERNET und RECHT | 11. April 2011 — 1. Der Schutz der Pressefreiheit umfasst ebenso wie der Schutz der Meinungsfreiheit das Recht, den Gegenstand einer Berichterstatt…
Bezeichnung als "durchgeknallt" = Beleidigung?
BLOG | MEIN-RECHT-IM-NETZ.DE | 29. Juni 2009 — In einer aktuellen Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) Urteile des AG Tiergarten und des KG Berlin als Revisi…
LG Osnabrück: Meinungsfreiheit deckt kritische Beiträge über eine Zeitung auf einem Internetportal
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 20. Juli 2011 — LG Osnabrück Urteil vom 04.07.2011 2 O 952/11 Kritische Berichterstattung und Meinungsfreiheit Das LG Osnabrück hat zu Recht entsc…
BGH: AnyDVD-Entscheidung zur Zulässigkeit der Verlinkung auf rechtswidrige Inhalte aufgrund der Presse- und Meinungsfreiheit liegt…
Beckmann und Norda Rechtsanwälte Bielefeld | 11. April 2011 — BGH Urteil vom 14.10.2010 I ZR 191/08 AnyDVD EU-Grundrechtecharta Art. 11; Informationsgesellschafts-Richtlinie Art. 6; UrhG § 95a…
