Meinungsfreiheit im Internet?
am 11.12.2007 von http://blog.juracity.de
Mit den Fragen Meinungsäußerung und der Grenze zur Schmähkritik hatte sich das OLG Koblenz (Az.: 2 U 862/06) zu befassen.
Die Klägerin, eine Vermittlungsgesellschaft, wehrte sich gegen beleidigende und verleumderische Äußerungen in einem Internetforum. Es wurde behauptet, es gäbe sie, die Klägerin gar nicht und in ihrem Auftrag seien dubiose Werber und …
Forumbetreiber muss bei Kenntnis die Sperrung oder Löschung rechtswidriger Inhalte veranlassen
Die herrschende Meinung / Gegen den Betreiber eines Internetforums kann ein Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte bestehen, weil er als Betreiber des Forums diese Inhalte verbreitet. Dies hat das Oberlandesgericht Koblenz entschieden. Der Betreiber eines Foru…
AG Hamburg: Zur Meinungsäußerung in einem Blog
Rechtblog / Die Kanzlei Dr. Bahr hat ein Urteil über die Zurechenbarkeit von Meinungsäußerungen Dritter gegenüber dem Blog Inhaber erstritten. Auch in dem vorliegenden Fall ging es um die Abgrenzung zwischen Tatsachenbehauptungenund Meinungs&…
LG Köln: Auf spickmich.de dürfen weiter Lehrer benotet werden
JuracityBlog / Auch Lehrer müssen sich von Schülern öffentlich benoten lassen. Das Landgericht Köln (Az.: 28 0 263/07) hat heute eine einstweilige Verfügung wieder aufgehoben ( juracity berichtete bereits), durch welche den Betreibern der I…
OLG Koblenz: Kein Unterlassungsanspruch bei polemischer Kritik in Internet-Forum
Streitsache / Blog / Gegen den Betreiber eines Internetforums kann ein Anspruch auf Unterlassung rechtswidriger Inhalte bestehen, weil er als Betreiber des Forums diese Inhalte verbreitet. Der Betreiber eines Forums ist zwar nicht verpflichtet, den Kommunikationsvorgang…
Oberlandesgericht Koblenz hat über Klage auf Beteiligung an einem Lottogewinn entschieden
Rechtblog / Der 5. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Koblenz hat am 26. Januar 2006 über eine Klage verhandelt, mit der eine Klägerin die Beteiligung an einem Lottogewinn gefordert hat. Der Beklagte hatte den Lottoschein eingereicht. Der Gewinn von meh…
OLG Frankfurt: Der Deutsche Presserat darf weiter veröffentlichen, dass die Zeitschrift „Öko-Test“ wegen eines Verstoßes gegen den Pressekodex gerügt wurde.
Rechtblog / This entry is part 2 of 2 in the series ÖkotestNach Auffassung des Gerichts stellt die Auslegung des Pressekodex sowie die Begründung einer Sanktion durch den Beschwerdeausschuss eine Meinungsäußerung dar. Anlass des Rechtsstreits w…
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