Meinungsfreiheit im Internet
am 16.12.2004 von http://streitsache.blogspot.comUnd was sie gefährdet ist Inhalt eines von der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) seit heute verbreiteten Buches, das unter dem Titel Media Freedom Internet Cookbook (PDF) Hinweise über den Umgang mit dem Missbrauch gibt, ohne dass dabei gleich die Freiheit der Internet-Benutzer eingeschränkt werden …
Barrierefreiheit im Internet
Handakte WebLAWg / Barrierefreiheit im Internet bedeutet für behinderte Menschen, dass sie das Medium in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und...…
Meinungsfreiheit von Rechtsanwälten
Handakte WebLAWg / Mit dem Urteil EGMR Nr. 60115/00 vom 20. April 2004 (Amihalachioaie vs. Moldawien) hat der EGMR seine Rechtsprechung zur Meinungsfreiheit...…
Blogs, Meinungsfreiheit, Presserecht
Law-Blog / Blogs und Blogger werden mehr und mehr zu einer art von Medienmacht. Manche Blogger haben einiges an Reichweite, sind in der Blogosphäre und darüber hinaus etabliert, werden gehört. Blogs können, wenn ihre Themen von etablierten Medien aufgegriff…
Blogs, Meinungsfreiheit, Presserecht
advobLAWg / Blogger-Kollege Arne Trautmann im Interview mit Klaus Eck, dem PR Blogger über juristische Konsequenzen für Blogger, die ungeprüft oder bedenkenlos wahre oder unwahre Behauptungen aufstellen, und über rechtliche Reaktionen betroffener Unternehmen…
Markennutzung im Internet
Feder-und-Paragraph.de / Das OLG München (Urteil vom 16.06.2005, AZ: 29 U 5456/04) hatte zu entscheiden, ob eine Marke bereits dann "genutzt" werde, wenn ihre Bezeichnung Teil einer Internet-Domain (z.B. www.marke-xyzabc.de) werde. Die Abgrenzung, ob diese Handlu…
Werbung im Internet
IT-Blawg / Das LG Berlin hat in seiner Entscheidung (Az. 16 O 132/05) vom 26.07.2005 festgestellt, dass auch Werbung im Internet - wie in Printmedien - entsprechend zu kennzeichnen ist und von redaktionellen Inhalten klar und eindeutig zu trennen ist, ansonste…
Media Freedom Internet Cookbook
JIPS News / Die Organization for Security and Co-operation in Europe (OSCE) hat ein Media Freedom Internet ...…
Deutschland schickt Militärbeobachter nach Georgien
Reuters | Inlandsnachrichten / Berlin (Reuters) - Deutschland will bis zu 15 Militärbeobachter an die Grenze der georgischen Krisenregion Südossetien schicken. Das Bundeskabinett habe beschlossen, sich an der Aufstockung der OSZE-Mission in Georgien zu beteiligen, hie&…
OSZE-Beobachter besuchen erstmals Südossetien-Pufferzone
Reuters | Inlandsnachrichten / Karaleti (Reuters) - Russland hat erstmals Beobachtern der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Zugang zu seiner Pufferzone um Südossetien gewährt. Ein Reuters-Korrespondent sah am Donnerstag, wie die unbew…
Schäuble pocht auf mehr "Rechtstaatlichkeit"
Wissenswertes, Interessantes und Kurioses aus Justiz und Alltag / Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble hat sich erneut für Initiativen des Gesetzgebers ausgesprochen, um Gefahren aus dem Internet besser begegnen zu können. "Wenn wir uns jetzt als zukunftsfähige Informationsgesellschaft auf…
Experten warnen vor wachsendem Rassismus in Europa
Menschenrechte / Brüssel (AP) Der Rassismus in Europa hat nach Ansicht von Experten in den letzten Jahren zugenommen. Auf einer Konferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zogen die Delegierten am Montag in Brüssel eine überwiege…
Anonymous Speech
blat.antville: Simons Blawg / Wendy Seltzer about The Importance of Anonymity - in the Internet and elsewhere. Zusammenfassung: Ein ausgezeichneter Artikel über das Recht auf anonyme Meinungsäußerung, namentlich im Internet, über den in den USA hierfür…
» heise online - OSZE informiert über Gefährdung der Meinungsfreiheit im Internet
» OSCE Representative on Freedom of the Media
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