Meine Karte, meine Marke
am 13.02.2008 von http://www.recht.us/amrechtCK - Washington. Genießt das Konzept für eine Marke Markenschutz? Der Grafiker, Komponist oder Wortschmied liefert dem Kunden das Logo für Waren und Dienstleistungen des Kunden. Er verwendet es nicht als Kennzeichnung eigener Waren oder Leistungen. Daher erwirbt er auch kein Trademark, entschied das zweite Bundesberufungsgericht am 4. Februar 2008. In Sachen American Express Co. v. Stephen G. Goetz et al., Az. 06-2184, prüfte es weiter, ob Trademark-Designer durch Analogie einen Markenschutz erlangen, denn die frührere analoge Verwendung kann die Priorität einer Marke zunichte machen. Hier hatte der Designer Kreditkartenunternehmen ein Kartendesign mit dem Logo My Life, My Card. angeboten. Eine Kartenfirma benutzte bald den selbst entwickelten Slogan My Card. My Life. Die Verwendung des Designers erfolgte jedoch nicht in der notwendigen offenen und …
Logo und Firma im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Logo, das Anfangsbuchstaben des Firmennamens grafisch umsetzt, sollte nicht in direkter Verbindung mit einem beschreibenden Firmennamen eingesetzt werden, lautet eine Lehre aus dem Urteil in Sachen Welding Services, Inc.…
Verwechslungsgefahr und Beweis
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Die Inhaberin der SmartSearch-Marke für Software zur Online-Suche von Informationen über zahlreiche Waren verklagt den Verwender von Smart Search-Verknüpfungen auf Webseiten, über die Kunden Warenangebote…
Harley Hog-Marke bestätigt
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein Hersteller von Motorrädern gründete einen Verein für Motoradfahrer, der unter der Bezeichnung HOG bekannt ist und als Marke im Bundesmarkenamt, Trademark Office, eingetragen wurde. Seine Kunden gründet…
US-Marke in Berlin: Betrug
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Ein IR-Markenproblem mit USA-Bezug kommt auch bei der INTA-Tagung in Berlin zur Sprache: Die unterschiedlichen Usancen in den USA und dem Rest der Welt bei der Waren-.oder Dienstleistungsbeschreibung. Wie hier schon öfte…
Lawyers.com keine Marke
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Prägnant, doch nicht markengeeignet ist der Domainname Lawyers.com. Am 12. April 2007 prüfte das Sondergericht für Markenrecht in Washington die Ablehnung der Eintragung durch das US-Markenamt für Datenban…
Ritz im Markenrecht
German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch / CK - Washington. Anhand des Präzedenzfalles E.I. DuPont DeNemours & Co., 467 F2d 1357 (CCPA 1973), entschied das Bundesberufungsgericht des Bundesbezirks im Fall Shen Manufacturing Co., Inc. v. The Ritz Hotel Limited, Az. 94-1063, -10…
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